Berichte zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung
Am 25. September fand die Sitzung der BVV im Freizeitforum Marzahn statt. Im Vorfeld der Sitzung demonstrierten Lehrerinnen und Lehrer der Rudolf Virchow Oberschule für die Wiederbesetzung der Stelle der Verwaltungsleiterin, die im Januar abgebaut und in den Stellenpool des Landes verschoben wurde. Sie verwiesen die Verordneten auf die Notwendigkeit der Stelle, die die Pädagogen und Schulleitung bei der umfangreichen Organisation und Verwaltung der Schule unterstützt. Finanz-und… Weiterlesen
Am 17. Juli traten die Verordneten zur letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen.Die Linksfraktion hatte mehrere Fragen und Anträge zur Stadtentwicklung sowie zur Bildungspolitik in die Tagesordnung eingebracht.Fraktionsvorsitzender Klaus-Jürgen Dahler fragte das Bezirksamt nach der Perspektive des Marktes an der Gothaer Straße in Hellersdorf. Bezirksstadtrat Norbert Lüdtke (LINKE) teilte mit, dass der Standort in den nächsten Wochen entwickelt werden soll und ein… Weiterlesen
von Torsten Kläring Am 26. Juni trafen sich die Verordneten zur BVV Sitzung im Freizeitforum Marzahn, die diesmal ganz im Zeichen der Bildungspolitik stand.Zu Beginn der Sitzung fand die erste Lesung des Entwurfs zum bezirklichen Schulentwicklungsplan statt, der von Bildungsstadtrat Komoß (SPD) an die BVV übergeben und in den Bildungsausschuss überwiesen wurde.Gordon Lemm (SPD) sowie Ute Thomas (Linksfraktion) würdigten beide die hohe Qualität der Planung, bei deren Erarbeitung sowohl die… Weiterlesen
Vor der Sitzung der BVV am 24. April 2008 lud die Vorsteherin Petra Wermke (LINKE) ins Foyer des Freizeitforums zur Eröffnung einer Ausstellung im Gedenken an den jüdischen Grafiker und Autor Peter Edel (1921-1983). Die Ausstellung über das Mitglied des antifaschistischen Widerstands trägt den Titel „Rückkehr unerwünscht“ Die Bilder des Zeugen Edel und ist bis zum 9. Mai 2008 im Freizeitforum zu sehen.Ebenfalls im Vorfeld der BVV fand eine Kundgebung der Berliner Chipkarten-Initiative statt, die… Weiterlesen
BVV tagt erst wieder im April In der 18. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung standen die Großen Anfragen im Mittelpunkt. DIE LINKE fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Verhandlungen mit der „Berliner Immobilienmnagement GmbH“. Das Bezirksamt hatte in den vergangenen Monaten ein Angebot für die Übertragung bezirkseigener Gebäude angefordert. Das nunmehr vorliegende sei jedoch nicht in unserem Sinne, hieß es von Seiten des Bezirksamtes. In diesem Zusammenhang fasste die BVV… Weiterlesen
Nazis provozieren bei Ausstellungseröffnung vor der BVV-Sitzung am 24. Januar 2008 Weiterlesen
Am 13. Dezember trat die BVV zu ihrer letzten Sitzung im Jahr 2007 zusammen.Der Sitzung voran ging eine Filmvorführung. Gezeigt wurde der Film "Die Würde des Menschen ist unantastbar" über die interkulturelle Arbeit der Stadtteilzentren im Bezirk.Wie dringend die Auseinandersetzung mit dem Wirken rechtsextremer Kräfte auch in Marzahn-Hellersdorf ist, machte Regina Kittler deutlich, die in einer Erklärung aller demokratischen Fraktionen die jüngsten rechtsextremen Übergriffe gegen den „Kieztreff… Weiterlesen
BVV beriet über Haushalt, Schul- und Stadtentwicklung Weiterlesen
BVV will Aufwertung der Ringkolonnaden, keinen Totalabriss Weiterlesen
BVV lehnt die Rückbenennung der Offenbachstraße ab Weiterlesen