Beiträge zur Bezirkspolitik

Wie geht es weiter mit dem kleinen Einkaufscenter in der Oberweißbacher Straße? Diese Frage stellen sich Bürgerinnen und Bürger im Wohngebiet rund um das Marzahner Tal-Center seit Jahren zurecht, denn über das, was tatsächlich geplant ist und wann dies umgesetzt werden soll, gab es selten zufriedenstellende Informationen. Weiterlesen

In der Straße „Am Baltenring“ ist eine nunmehr erweiterte Einrichtung für Seniorinnen und Senioren eröffnet worden. Die Straße wird außerdem von Kita- und Schulkindern sowie von Familien allgemein häufig frequentiert. Um gefährliche Verkehrssituationen zu vermeiden, sollte der Straßenabschnitt der Straße „Am Baltenring“ zwischen Lily-Braun- und Uckermarkstraße verkehrsberuhigt werden. Dies trägt zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer bei. Weiterlesen

Leider war es zu Beginn der diesjährigen Brunnensaison so, dass nicht alle Brunnen im Bezirk wieder angestellt werden konnten. Die Linksfraktion hatte deshalb eine kleine Anfrage an das Bezirksamt gestellt, um mehr Details über unsere Brunnen im Bezirk zu erfahren. Weiterlesen

Gedenken an die Ermordung der Sinti und Roma Nach wie vor gehören die Sinti und Roma zu den oftmals vergessenen Opfern der Nazis. Mindestens 500000 von ihnen wurden während des Holocaust ermordet. Weiterlesen

Nachdem die Beratung und Beschlussfassung des Investitionsprogramms 2023-2027 von der Juni- auf die Julisitzung des Schulausschusses verschoben werden musste, weil der neugewählte Bezirksstadtrat noch nicht aussagefähig und die Amtsleitung nicht anwesend war, gab es gestern dazu die Ausschussberatung. Weiterlesen

Leider müssen wir uns von unserer Verordneten Stefanie Wagner-Boysen verabschieden. Stefanie hat aus persönlichen Gründen entschieden im Sommer ihr Mandat als Verordnete in der BVV Marzahn-Hellersdorf niederzulegen. Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit mit ihr und wünschen ihr auf ihrem weiteren Weg alles erdenklich Gute. Für Stefanie wird Laurenz Terl den Platz in der BVV einnehmen. Laurenz war bereits seit 2021 Verordneter für die Linksfraktion, war dann durch die Wahlwiederholung… Weiterlesen

Wir wollen den heutigen Kindersicherheitstag zum Anlass nehmen, um noch einmal zu betonen, wie wichtig für unsere Kinder sichere Schulwege sind. Denn Kinder sind noch nicht in der Lage, Entfernungen und Geschwindigkeiten richtig abzuschätzen und so kann ein herannahendes Fahrzeug für sie ein hohes Sicherheitsrisiko bedeuten. Immer wieder wird von Lehrerinnen und Lehrern und Verkehrsexpertinnen und -experten betont, dass es wichtig für die Entwicklung der Kinder ist, wenn sie ihren Schulweg… Weiterlesen

Heute startet der dreitätige Streik der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) für einen Tarifvertrag Gesundheitsschutz, um kleinere Klassen tariflich festzuschreiben. DIE LINKE Marzahn-Hellersdorf und die BVV Fraktion solidarisieren sich mit den streikenden Lehrkräften und vertreten beim heutigen Sternmarsch durch Marzahn den Standpunkt der LINKEN Berlin. Weiterlesen

Der Erhalt von Naturräumen in unserem Bezirk ist dringend geboten. Immer weniger Grün- und Freiflächen bedeuten den Verlust von Lebensqualität und wirken sich negativ auf das Stadtklima aus. Das neue Bezirksamt unter CDU-Führung rückt offenbar von der klaren Haltung des bisherigen Bezirksamtes zum Erhalt von Grün- und Waldflächen ab. Es droht der Verlust wichtiger Naturräume. Weiterlesen

Heute, am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) setzen Menschen weltweit mit verschiedensten Aktionen ein Zeichen für Toleranz und gegen Diskriminierung. Heute vor 33 Jahren war der Tag, an dem Homosexualität aus dem Diagnoseschlüssel ICD-10 der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gestrichen wurde. Seitdem gilt sie offiziell nicht mehr als Krankheit. Weiterlesen