Beiträge zur Bezirkspolitik
Verkehrssicherheit für den Fußverkehr am Jacques-Offenbach-Platz in Mahlsdorf – Baubeginn am 21. März
Seit einiger Zeit gibt es Planungen des Bezirks, sichere Querungsmöglichkeiten für den Fußverkehr am viel befahrenen Kreisverkehr am Jacques-Offenbach-Platz zu schaffen, damit die Hönower Straße, die Ridbacher Straße und die Giesestraße besser überquert werden können. Der Kreisverkehr soll seit 2018 umgestaltet werden. Ursprünglich sah das Bezirksamt vor, nur einen Fußgängerüberweg (FGÜ) in der Hönower Straße südlich der Giesestraße zu planen. Dieser Standort wurde aber im Nachhinein im… Weiterlesen
Gedenkveranstaltung zum Holocaust-Gedenktag
Zum heutigen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust hatte der Landesverband Deutscher Sinti und Roma Berlin-Brandenburg e.V. zu einer Gedenkveranstaltung an der Gedenkstätte Zwangslager Berlin-Marzahn eingeladen. Die ab 1936 im Zwangslager Berlin-Marzahn internierten Sinti und Roma wurden im Frühjahr 1943 familienweise in das deutsche Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportiert und dort ermordet. Unser Fraktionsvorsitzender Bjoern Tielebein, unsere Bezirksstadträtin… Weiterlesen
Sozial benachteiligte Menschen unterstützen, Teilhabe sichern!
Schnelle Hilfe auch in der Pandemie Weiterlesen
Wir sagen Danke
an die Verordneten, die die Arbeit unserer Fraktion jahrelang geprägt und bereichert haben. Danke an Frank Beiersdorff. Seit 1992 (mit kurzen Unterbrechungen) saßt Du für uns in der Bezirksverordnetenversammlung, hast Ausschüsse geleitet und gehörtest viele Jahre zum Fraktionsvorstand. Mit Deinen Fachkenntnissen im Bereich des Natur- und Umweltschutzes sowie der heimischen Flora und Fauna hast Du sowohl die Arbeit unserer Fraktion als auch die Arbeit der BVV und die des Ausschusses für Umwelt,… Weiterlesen
Tempo 30 überall?
Im Winter dieses Jahres „schockte“ eine Nachricht aus Pankow. Die dortige Linksfraktion hatte einen Antrag in die BVV eingebracht, auf fast allen Straßen des Bezirkes „Tempo 30“ anzuordnen. DIE LINKE begründete den von ihr eingebrachten Antrag mit „positiven Effekten auf die Verkehrssicherheit und sinkender Lärm- und Luftbelastung“. Selbst aus dem Hause der grünen Verkehrssenatorin Regine Günther hieß es denn aber, dass auch in „Pankow die Straßenverkehrsordnung gelte und die schreibe nun mal 50… Weiterlesen
Wohnungsneubau in Marzahn-Hellersdorf – wo stehen wir?
3818 genehmigte Neubauwohnungen im letzten Jahr im Bezirk sprechen eine Sprache für sich, wenn es darum geht, in welchen Bezirken derzeit am meisten gebaut wird und gebaut werden kann. Kein Berliner Bezirk konnte derart viele Baugenehmigungen für die Errichtung von Wohnungen erteilen. 21 % der genehmigten Neubauwohnungen in ganz Berlin entfielen auf den Bezirk. Das stößt nicht nur auf Zustimmung im Bezirk, gibt es doch auch Sorgen, dass zu viel Grün verloren geht und bisherige Freiräume… Weiterlesen
Online-Bürgerversammlung zum geplanten Möbelmarkt auf der "Allkauf-Fläche"
Am gestrigen 31. März informierten unser Fraktionsvorsitzender Björn Tielebein und unsere Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle bei einer Online-Bürgerversammlung über die Bautätigkeiten zwischen Märkischer Allee und Trusetaler Str./Wuhletalstraße. Aktuell baut auf einer Teilfläche Bonava neue Wohnungen. Einige sind schon fertig und bereits bezogen. Südlich dieser neuen Wohnhäuser plant der Möbelhändler XXXLutz einen Möbelmarkt. Viele Bürger*innen sehen dieses Projekt kritisch - ebenso wie wir. W… Weiterlesen
Persönliche Erklärung unseres Verordneten Klaus-Jürgen Dahler anlässlich des internationalen Tages gegen Rassismus
Frau Vorsteherin meine Damen und Herren, seit dem Jahr 1966 wird am 21.März jedes Jahres der internationale Tag gegen den Rassismus „begangen. Der Anlass war der 6. Jahrestag eines Massakers der Apartheid in Südafrika gegen schwarze Menschen. Seit 1979 findet der von den Vereinten Nationen begangene Tag während der internationalen Wochen gegen den Rassismus statt. Die Verfolgung wegen der Hautfarbe oder seiner Herkunft. Wegen der eigenen Kultur oder Diskriminierungen wegen des eigenen Glaubens… Weiterlesen
Wasser ist für alle da: Kostenlose Wasserspender an Schulen kommen!
Die Linksfraktion hat im Januar 2019 in der BVV Marzahn-Hellersdorf den Antrag gestellt, dass das Bezirksamt gemeinsam mit den Berliner Wasserbetrieben prüfen soll, wie das Ziel umgesetzt werden kann, an allen öffentlichen Schulen in Marzahn-Hellersdorf kostenlose Trinkwasserspender einzurichten. Gerade Schüler*innen müssen jeden Tag Großes leisten, doch trinken oft zu wenig. Nach dem kostenlosen Schulessen ist es der nächste positive Schritt nun allen Schüler*innen frisches, kühles Trinkwasser… Weiterlesen
Dezentrales Gedenken an die Befreiung von Auschwitz vor 76 Jahren
Am 27. Januar, dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, haben LINKE - darunter Vertreter:innen aus dem Bezirksamt, Abgeordnete, Verordnete aus der BVV-Fraktion und Mitglieder aus den Basisorganisationen - an verschiedenen Orten in Marzahn-Hellersdorf der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Aufgrund der Corona-Pandemie gab es in diesem Jahr keine zentrale Gedenkveranstaltung auf dem Parkfriedhof Marzahn. Doch auch dort wurden von unserer Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle und unserer… Weiterlesen