Zum Hauptinhalt springen
Sarah Fingarow, Fraktionsvorsitzende
Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender

Liebe Besucherinnen und Besucher,

auf diesen Seiten finden Sie aktuelle Informationen über die Arbeit der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf.

Mit 11 Mitgliedern stellen wir in der neunten Wahlperiode die drittgrößte Fraktion nach CDU und SPD. Zur Wahl der BVV am 26. September 2021 haben uns 27.233 Bürgerinnen und Bürger aus unserem Bezirk ihr Vertrauen ausgesprochen. Dieses Ergebnis kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir Verluste hinnehmen mussten. Nichtsdestotrotz sehen wir unsere Aufgabe in der BVV darin, für all jene Politik zu machen, die soziale Unterstützung benötigen. Wir wollen unsere grünen Kieze erhalten, den Neubau u. a. mit Bebauungsplänen verträglich gestalten und allen Kindern in Marzahn-Hellersdorf die notwendige Bildung und Betreuung zukommen lassen.

Dazu haben wir unmittelbar nach der Wahl mit der SPD, Bündnis 90/Die Grünen der Partei Mensch-Umwelt-Tierschutz und der FDP Gespräche zur Bildung eines breiten, fortschrittlichen Bündnisses aufgenommen. In der Sitzung der BVV am 4. November 2021 hat dieses Bündnis Gordon Lemm (SPD) zum Bezirksbürgermeister gewählt. In Korrelation mit den Wahlergebnissen setzt sich das Bezirksamt – bestehend aus Bezirksbürgermeister*in und fünf Bezirksstadträt*innen – zusammen. Der LINKEN steht damit ein Sitz im Bezirksamt zu. Unsere Kandidatin und langjährige Bezirksstadträtin Juliane Witt wurde von 41 der 54 anwesenden Bezirksverordneten gewählt und erzielte damit das beste Ergebnis unter allen Kandidat*innen. Weitere gewählte Bezirksamtsmitglieder sind Nicole Bienge (SPD), Nadja Zivkovic (CDU) und Dr. Torsten Kühne (CDU). Die Kandidatin der AfD, der ebenso ein Sitz im Bezirksamt zusteht, erschien nicht zur Wahl.

Mit SPD und Bündnisgrünen haben wir zudem eine inhaltliche Zusammenarbeit in einer Vereinbarung verabredet. Zu unseren Zielen gehören unter anderem, dass wir im Interesse der Bürgerinnen und Bürger die offenen Stellen in der Bezirksverwaltung schneller besetzen und bis zur Mitte der Wahlperiode die notwendigen Schritte zur Schaffung eines neuen Bürgeramtes einleiten. Auch Bürgerhäuser für Marzahn-Nord und Mahlsdorf sollen in den nächsten fünf Jahren entstehen. Sie sollen Anlaufpunkte für Beratung, Treffpunkte von Bürgerinnen und Bürgern, Bildungs- und Freizeitorte sein. Gemeinsam setzen wir uns für die Finanzierung der Planungen und des Baus des Freibades ein. Für den Biesdorfer Baggersee soll bis zur kommenden Badesaison ein Konzept für eine kurz-, mittel-, und langfristige Perspektive zur verträglichen freizeitlichen Nutzung - auch unter Berücksichtigung eines zu prüfenden Badebetriebs erarbeitet werden. Natürlich muss auch die Schulbauoffensive und die Schaffung neuer Kita-Plätze zügig fortgesetzt werden. In der Vereinbarung können Sie unsere Ziele detailliert nachlesen.

Wir möchten Politik für unseren Bezirk mit Ihnen gemeinsam gestalten. Daher freuen wir uns über Ihre Kritik, Anregungen und Ideen! Gern können Sie sich auch ein eigenes Bild von unserer Arbeit machen und an den öffentlichen Sitzungen unserer Fraktion, unserer Fachgruppen und den Ausschüssen der BVV teilnehmen.

Ihre Sarah Fingarow, Ihr Bjoern Tielebein
Fraktionsvorsitzende

Oops, an error occurred! Code: 20221210020719bbc9973c

Sprechzeiten

im Rathaus Marzahn, Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin, Raum 312:

Dienstag 10-12 Uhr
Mittwoch 15-17 Uhr

 

Telefonisch sind wir unter 030 902935820 erreichbar am:

Montag 16-18 Uhr
Dienstag 10-12 Uhr
Mittwoch 15-17 Uhr
Donnerstag 15-18 Uhr