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Neu erschienen: Unsere Bilanz der Wahlperiode 2016 – 2021

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit dieser Broschüre (PDF) möchten wir – die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung – eine politische Bilanz der vergangenen fünf Jahre ziehen. Im Jahr 2016 sind wir angetreten, um unseren Bezirk sozial gerecht und für alle zu gestalten. Unser damaliges Wahlprogramm hat wichtige Vorhaben beschrieben und uns einen roten Faden für die Arbeit im Bezirksparlament und im Bezirksamt vorgegeben.

Bei der Wahl im September 2016 wurde DIE LINKE stärkste Partei in der Bezirksverordnetenversammlung. Mit Dagmar Pohle konnten wir die Bezirksbürgermeisterin stellen und zusammen mit Bezirksstadträtin Juliane Witt haben wir maßgebliche Verantwortung im Bezirksamt, also der „Bezirksregierung“, übernommen.

Wir haben mit den anderen demokratischen Fraktionen eine kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit gesucht, um die besten Lösungen für die Herausforderungen in unserem Bezirk zu erreichen.

Der Kampf gegen Armut und soziale Ungerechtigkeit hat für uns oberste Priorität. Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum sowie neuen Schul- und Kindergartenplätzen stand und steht ganz oben bei uns auf der Tagesordnung. Aber auch der Erhalt und Ausbau der sozialen und kulturellen Infrastruktur, wie Jugendeinrichtungen, Bibliotheken, Stadtteilzentren, Theatern und Museen ist Mittelpunkt unserer Politik in Marzahn-Hellersdorf.

Mit einer engagierten Bodenpolitik haben wir dem Ausverkauf unserer Stadt ein Ende bereitet. Kein öffentliches Grundstück wurde in dieser Wahlperiode privatisiert. Im Gegenteil: Mit einer linken Liegenschaftspolitik haben wir den Ankauf zusätzlicher Grundstücke auf den Weg gebracht. Damit wollen wir auch künftig noch in der Lage sein die soziale und kulturelle Infrastruktur zu erweitern. Nur mit eigenen Grundstücken ist die Stadt unabhängig von Immobilienspekulation.

Und auch in unserem Bezirk müssen wir einen deutlichen Beitrag zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen leisten. Die Veränderung des Weltklimas hat auch Auswirkungen auf unser Zusammenleben vor Ort. Der Erhalt unserer Bäume, das Bewahren von Naturräumen, die Förderung erneuerbarer Energien und eine zukunftsorientierte Verkehrspolitik, die den öffentlichen Nahverkehr, den Fuß- und Radverkehr fördert sind nur wenige Stichworte von vielen notwendigen Maßnahmen, um unseren Bezirk am Ziel einer klimagerechten Kommune auszurichten.

Sie finden in dieser Broschüre viele Initiativen unserer Fraktion. Wir sagen klar und deutlich, was wir angepackt haben und was noch nicht geschafft wurde. Wir freuen uns auch mit Ihnen ins Gespräch zu kommen!

Wünschen Sie eine Broschüre in Papierform? Wir senden Ihnen eine zu - bitte schreiben Sie uns eine E-Mail oder rufen uns an!

Mit herzlichen Grüßen

Bjoern Tielebein
Fraktionsvorsitzender