Berichte zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung

Sechs Jugendclubs gehen in Freie Trägerschaft Weiterlesen

Linksfraktion beantragt Friedensfahne vor dem Rathaus Weiterlesen

Neues Modellprojekt zur Lebensmittelkontrolle in Marzahn-Hellersdorf Weiterlesen

BVV-Sitzung am 28. Mai 2009 Weiterlesen

LINKE fordert Einrichtung einer 7. Klasse an der Dahlmann-Schule Weiterlesen

BVV erinnerte an Opfer des Nationalsozialismus Weiterlesen

Am 18. Dezember trafen sich die Verordneten zu ihrer letzten Plenarsitzung im Jahr 2008. Auf der Tagesordnung standen u.a. eine vertagte Große Anfrage zur Zukunft der Dahlmann-Schule, ein interfraktioneller Antrag zur Koordinatorenstellen für die Oberschulen, sowie ein Antrag zum Protest gegen den Aufmarsch von Rechtsextremen am 06.12. 2008 in Lichtenberg. Befragt nach der Zukunft der Dahlmann-Schule , verteidigte der zuständige Bildungsstadtrat Stefan Komoß (SPD) das mehrfach kritisierte… Weiterlesen

LINKE fordert Gesamtkonzept statt voreiliger Schließungen Weiterlesen

Torsten Kläring Am 23. Oktober berieten die Verordneten in zweiter Lesung abschließend über den Ergänzungsplan 2009. Das Bezirksamt hatte der BVV den von der Senatsfinanzverwaltung für alle Bezirke mit sog. „Altschulden“ geforderten Entwurf am 01. September zur Beratung übergeben. Der Plan sieht einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt vor und enthält darüber hinaus einen Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 5,6 Mio. Euro. Vor der Beschlussfassung durch die BVV hatten die… Weiterlesen