Berichte zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung

Linksfraktion beantragt Friedensfahne vor dem Rathaus Weiterlesen

Neues Modellprojekt zur Lebensmittelkontrolle in Marzahn-Hellersdorf Weiterlesen

BVV-Sitzung am 28. Mai 2009 Weiterlesen

LINKE fordert Einrichtung einer 7. Klasse an der Dahlmann-Schule Weiterlesen

BVV erinnerte an Opfer des Nationalsozialismus Weiterlesen

Am 18. Dezember trafen sich die Verordneten zu ihrer letzten Plenarsitzung im Jahr 2008. Auf der Tagesordnung standen u.a. eine vertagte Große Anfrage zur Zukunft der Dahlmann-Schule, ein interfraktioneller Antrag zur Koordinatorenstellen für die Oberschulen, sowie ein Antrag zum Protest gegen den Aufmarsch von Rechtsextremen am 06.12. 2008 in Lichtenberg. Befragt nach der Zukunft der Dahlmann-Schule , verteidigte der zuständige Bildungsstadtrat Stefan Komoß (SPD) das mehrfach kritisierte… Weiterlesen

LINKE fordert Gesamtkonzept statt voreiliger Schließungen Weiterlesen

Torsten Kläring Am 23. Oktober berieten die Verordneten in zweiter Lesung abschließend über den Ergänzungsplan 2009. Das Bezirksamt hatte der BVV den von der Senatsfinanzverwaltung für alle Bezirke mit sog. „Altschulden“ geforderten Entwurf am 01. September zur Beratung übergeben. Der Plan sieht einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt vor und enthält darüber hinaus einen Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 5,6 Mio. Euro. Vor der Beschlussfassung durch die BVV hatten die… Weiterlesen

Am 25. September fand die Sitzung der BVV im Freizeitforum Marzahn statt. Im Vorfeld der Sitzung demonstrierten Lehrerinnen und Lehrer der Rudolf Virchow Oberschule für die Wiederbesetzung der Stelle der Verwaltungsleiterin, die im Januar abgebaut und in den Stellenpool des Landes verschoben wurde. Sie verwiesen die Verordneten auf die Notwendigkeit der Stelle, die die Pädagogen und Schulleitung bei der umfangreichen Organisation und Verwaltung der Schule unterstützt. Finanz-und… Weiterlesen

Am 17. Juli traten die Verordneten zur letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause zusammen.Die Linksfraktion hatte mehrere Fragen und Anträge zur Stadtentwicklung sowie zur Bildungspolitik in die Tagesordnung eingebracht.Fraktionsvorsitzender Klaus-Jürgen Dahler fragte das Bezirksamt nach der Perspektive  des Marktes an der Gothaer Straße in Hellersdorf. Bezirksstadtrat Norbert Lüdtke (LINKE) teilte mit, dass der Standort in den nächsten Wochen entwickelt werden soll und ein… Weiterlesen