Berichte zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung
Die diesjährige November-BVV fiel auf den 20. November. Die Sitzung war maßgeblich geprägt von zwei Themen: erstens von der Schulstation „Bruno“ an der Gretel-Bergmann-Schule – zweitens von der Diskussion um das Hotel am Niederfeld in Kaulsdorf, wo die SPD-Fraktion eine Infoveranstaltung zu den Baumaßnahmen fordert. Weiterlesen
In der Oktober-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung, die am 16.10. im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums stattfand, legten unsere Verordneten den Fokus wieder einmal auf die Themen Wohnraum und Schule. Das äußerte sich unter anderem durch unsere Priorität, eine Große Anfrage zur Versorgung mit mietpreisgebundenen Wohnungen im Bezirk, sowie durch unseren Einsatz für die Interessen der Anwohnerschaft an der Hohensaatener Straße / Brodowiner Ring (Ex-Kleeblattpassage) und für sichere… Weiterlesen
Nachdem die Verordneten bereits am 05.09. zu einer Haushalts-Sondersitzung zusammengekommen waren, erfolgte nun zur regulären BVV am 25.09. die sogenannte zweite Lesung, also die abschließende Debatte und Beschlussfassung. Wir konnten zwei der kürzungsbedrohten Schulstationen im Bezirk retten, was umgekehrt natürlich heißt, dass die Schließung der anderen beiden nun endgültig ausgemachte Sache ist. Aus Sicht der Linken eine fatale Entscheidung. Zumal Geld für die Rettung auch der anderen beiden… Weiterlesen
Die Juli-BVV vom 17.07. drehte sich erneut um die Themen Hitzeschutz und Schule sowie um den Haushalt - und konnten hier einige starke soziale Akzente setzen. Als Priorität hatten wir ein Wirtschaftsthema gewählt, nämlich den Zustand der Wochenmärkte im Bezirk. Daneben mussten unsere Verordneten einige schlechte Nachrichten aus der Bezirksverwaltung zur Kenntnis nehmen. Dazu gehört auch die dunkle Wolke, unter der die gesamte Sitzung stattfand: nämlich die Tatsache, dass das Bezirksamt seinen… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung am 19.06. bot wieder einmal einen bunten Blumenstrauß an Bezirksthemen, mit Erfolgen für Linke und Bezirk, gleichzeitig aber auch mit Symptomen der üblichen Misswirtschaft aufseiten des Bezirksamts. Weiterlesen
Die Mai-BVV fand am 22.05. statt, wie gewohnt im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums Marzahn. Geprägt wurde die Sitzung einerseits durch die üblichen Scheindebatten seitens der SPD- und CDU-Verordneten, andererseits durch die Bildung von neuen unheiligen Allianzen im rechten Block. Doch wir konnten auch einige starke inhaltliche Akzente setzen, vor allem beim Freibad und bei den bekannten Immobilienthemen. Auch zum Haushaltsplan 2026/27 blieben wir natürlich weiter kritisch am Ball. Weiterlesen
Aufgrund der Osterferien trat die BVV diesmal schon am 10. April zusammen. Die Highlights: Investitionsplanung 2025-29, Wasserspielplätze im Bezirk - und der Fall Walter Gauks. Weiterlesen
Im Zentrum der Sitzung standen die vom Senat veranlassten massiven Kürzungen in der Investitionsplanung. Besonders hart treffen die Einsparungen Schulbau und -sanierung. Wir haben uns mit einem Antrag gegen die Verschiebung wichtiger Sanierungsmaßnahmen starkgemacht, der zur Beratung in den Schulausschuss überwiesen wurde. Unseren Antrag "Kahlschlag des Senats verhindern", der unter anderem eine Sicherung der Mittel für die Bibliotheken fordert, beschloss die BVV ohne Gegenstimmen. Alle weiteren… Weiterlesen
Am Donnerstag, 16.01., kam im Freizeitforum die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer monatlichen Plenarsitzung zusammen. Für uns war es die erste Sitzung ohne Janine Wilke, die aufgrund ihres Wegzugs aus Berlin das BVV-Mandat niedergelegt und sich im Dezember von der BVV und ihren Ko-Fraktionären verabschiedet hatte. Nachgerückt ist Paul Lehmann, der am Donnerstag seine erste Plenarsitzung als Verordneter erleben durfte. Herzlich willkommen, lieber Paul! Weiterlesen
Die Dezember-BVV 2025 fand am 19.12.2024, dem letzten Donnerstag vor Weihnachten, statt – wie immer im Arndt-Bause-Saal im Freizeitforum Marzahn. Am Rande der Sitzung verabschiedeten wir uns von unserer langjährigen Mitverordneten Janine Wilke, die kürzlich ihren Wegzug aus Berlin verkündet hatte. Da man nur mit offiziellem Wohnsitz im Bezirk ein BVV-Mandat innehaben darf, legt Janine mit sofortiger Wirkung ihr Mandat nieder. Sie war lange Jahre Teil unserer Fraktion und bei ihrer ersten Wahl… Weiterlesen