Von Eisentraut, Offenbach und Schwaen...

Linksfraktion in der BVV

BVV will Aufwertung der Ringkolonnaden, keinen Totalabriss

Zu Beginn der Sitzung der BVV gedachten die Verordneten des erst kürzlich verstorbenen Komponisten und gebürtigen Mahlsdorfer Kurt Schwaen. Kulturstadtrat Komoß (SPD) würdigte Schwaens Wirken und rief dazu auf, sein Lebenswerk lebendig zu halten.

Ringkolonnaden
Der BVV lagen Anfragen der LINKEN, der SPD sowie der CDU zu den Ringkolonnaden vor. In der Debatte wurde deutlich, dass es allen fragenden Fraktionen um den erhaltenden Umbau des Quartiers geht. Peter Lemke machte für die LINKE deutlich, dass ein Totalabriss dieses architektonischen Ensembles von Wolf Eisentraut verhindert werden müsse.

Die BVV beschloss zum einen den Antrag der Linksfraktion, sich gegenüber dem Senat und der DEGEWO/WBG Marzahn dafür einzusetzen, das Ausschreibungsverfahren für Abrissmaßnahmen sofort auszusetzen. Zum anderen fand ein Antrag der SPD eine Mehrheit, das Bezirksamt in seinen Bemühungen zu unterstützen, den dortigen Grundschulstandort zu einer Stadtteilschule umzubauen.

Geschichte
Mehrheitlich beschloss die BVV die Wiederherstellung einer Gedenktafel für Nguyen Van Tu. Der junge Vietnamese wurde 1992 von einem Neo-Nazi erstochen.

Weiterhin nahmen die Verordneten die Benennung einer Straße nach Jurek Becker zur Kenntnis.

Ursprünglich hatte die SPD einen Antrag auf Benennung einer neuen Straße nach Jacques Offenbach gestellt. Für die Linksfraktion kam dies nicht in Frage. Wenn der jüdische Künstler gewürdigt werden solle und an die antisemitischen Straßenumbenennungen in Mahlsdorf und Kaulsdorf erinnert werden solle, dann an jenem Ort, an dem die Verbrechen begangen wurde. SPD, Bündnis-Grüne, FDP und LINKE einigten sich auf einen gemeinsamen Änderungsantrag, einen Platz im Mahlsdorfer Musikerviertel nach Offenbach zu benennen und eine Gedenktafel für alle von den Straßenschildern getilgten KünstlerInnen anzubringen.

Gemischtes
DIE LINKE, Bündnis-Grüne und SPD beschlossen, sich für ein kommunales Wahlrecht für MigrantInnen (Nicht EU-AusländerInnen) einzusetzen.

Weiterhin beriet das Bezirksparlament zur Schließung des Kinos „Sojus“. Norbert Lüdtke (DIE LINKE), Bezirksstadtrat für ökologische Stadtentwicklung, stellte die derzeitige Situation dar. Demnach gäbe es noch keinen direkten Kontakt zum jetzigen Besitzer des Gebäudes. Es gilt, einen Abriss zu verhindern und eine Nachnutzung des Hauses zu erreichen (siehe Jugendseite MaHeli 11/07).


Bjoern Tielebein