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Datenschutz

Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf nimmt den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

Datenverarbeitung auf dieser Internetseite

Unser Server erhebt und speichert automatisch in seinen Logfiles Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp/ -version
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL (die zuvor besuchte Seite)
  • Uhrzeit der Serveranfrage.

Diese Daten sind für uns nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht.

Zur Verbesserung unseres Onlineangebots werten wir die Benutzung der Website gelegentlich aus. Wir erstellen hierfür Besucherstatistiken unter Nutzung der open source Webanalysesoftware Piwik. Diese analysiert die Zugriffe auf unserem Portal mittels einer Javaskript-Einfügung in jede unserer Webseiten und einigen wenigen Identifikationsdateien (sog. Cookies).

Piwik speichert standardmäßig die IP-Adresse aller Nutzer. Den Empfehlungen der datenschutzfreundlichen "Wir speichern nicht"-Selbstverfplichtungsinitiative folgend, benutzen wir Piwik allerdings in einer angepassten Form, bei der die IP-Adresse standardmäßig anonymisiert wird. Mehr Informationen dazu.

Widerspruch gegen die Erstellung von Nutzungsprofilen

Sie können auf unterschiedliche Weise die Erhebung und Aufzeichnung Ihrer Zugriffe blockieren:

  • Piwik erhebt keine Daten, wenn Ihr Webbrowser die Einstellung „Do Not Track“ (Wikipedia) eingeschaltet hat.
  • Sie können die Cookies, die unser Portal hierfür setzt, in den Browser-Einstellungen blockieren und löschen.
  • Sie können für unser Portal in den Browser-Einstellungen Javascript ausschalten.

Cookies

Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Newsletter

Wenn Sie auf der Webseite angebotene Newsletter empfangen möchten, benötigen wir von Ihnen eine gültige E-Mail-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind bzw. deren Inhaber mit dem Empfang des Newsletters einverstanden ist. Weitere Daten werden nicht erhoben.

Ihre Einwilligung zur Speicherung der Daten, der eMail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand der Newsletter können Sie jederzeit widerrufen.

Onlinepräsenzen in sozialen Medien

Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um mit den dort aktiven Interessenten und Nutzern kommunizieren und sie dort über unsere Politik informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke und Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien deren jeweiligen Betreiber.

Soweit nicht anders im Rahmen unserer Datenschutzerklärung angegeben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z.B. Beiträge auf unseren Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.

OpenStreetMap

Wir binden die Landkarten des Dienstes "OpenStreetMap" ein (https://www.openstreetmap.de), die auf Grundlage der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL) durch die OpenStreetMap Foundation (OSMF) angeboten werden.

Nach unserer Kenntnis werden die Daten der Nutzer durch OpenStreetMap ausschließlich zu Zwecken der Darstellung der Kartenfunktionen und Zwischenspeicherung der gewählten Einstellungen verwendet. Zu diesen Daten können insbesondere IP-Adressen und Standortdaten der Nutzer gehören, die jedoch nicht ohne deren Einwilligung (im Regelfall im Rahmen der Einstellungen ihrer Mobilgeräte vollzogen), erhoben werden.

Die Daten können in den USA verarbeitet werden. Weitere Informationen können Sie der Datenschutzerklärung von OpenStreetMap entnehmen: https://wiki.openstreetmap.org/wiki/Privacy_Policy.

Facebook

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) hat darauf hingewiesen, dass Facebook dazu verpflichtet ist, von allen Besuchern der Facebook-Seite eine wirksame Einwilligung in die Datennutzung einzuholen. Die Betreiber einer Facebook-Fanpage hingegen sind verpflichtet, die erforderlichen Informationen über die Datennutzung von Facebook einzuholen. Diese Anforderungen sind nunmehr erfüllt. 

Bei einem Besuch auf unserer Fanpage werden von Facebook im Rahmen und Umfang deren Verantwortlichkeit personenbezogene Daten der Nutzer erhoben. Eine solche Datenerhebung durch Facebook kann auch bei Besuchern dieser Page erfolgen, die nicht bei Facebook eingeloggt oder als Mitglieder registriert sind. Informationen über die Datenerhebung und die weitere Verarbeitung durch Facebook sowie Informationen über die Umsetzung Ihrer Rechte und Entscheidungsmöglichkeiten finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Facebook.

Wir übernehmen mit der Nutzung der Plattform von Facebook keine Verantwortung für die Verarbeitung personenbezogener Daten und deren Übermittlung außerhalb der Europäischen Union, insbesondere keine Verantwortung zur Umsetzung der Betroffenenrechte und zur Wirksamkeit der Einwilligung. 

Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang und keinen vollumfänglichen Zugriff auf die erfassten Daten oder Ihre Profildaten. Welche Informationen wir erhalten, entscheiden Sie im Rahmen der ausschließlichen Verantwortlichkeit von Facebook mit Ihren Facebook-Einstellungen bzw. Ihren Browsereinstellungen beim Besuch einer öffentlich zugänglichen Seite. Darüber hinaus haben Sie in Ihren Facebook-Einstellungen die Möglichkeit, Ihre "likes" aktiv zu verbergen oder der Fanpage nicht mehr zu folgen. Dann erscheint Ihr Profil nicht mehr in der Liste der Fans dieser Fanpage.

Wir erhalten von Facebook anonyme Statistiken zur Verwendung und Nutzung der Fanpage. Folgende Informationen werden hier beispielsweise bereitgestellt (sogenannte Insight-Daten):
•Follower: Anzahl an Personen, die unserer Fanpage folgen – inklusive Zuwächse und Entwicklung über einen definierten Zeitrahmen.
•Reichweite: Anzahl an Personen, die einen spezifischen Beitrag auf unserer Fanpage sehen und Anzahl der Interaktionen auf einen Beitrag.
•Anzeigenperformance: Anzahl der Personen, die eine Anzeige gesehen haben.
•Demographie: Durchschnittliches Alter der Besucher, Geschlecht, Wohnort, Sprache.

Diese Statistiken, aus denen wir keinen Rückschluss auf individuelle Nutzer ziehen können, nutzen wir dazu, um unser Online-Angebot auf Facebook ständig zu verbessern und auf die Interessen unserer Nutzer besser einzugehen. Wir können die statistischen Daten nicht mit den Profildaten unserer Fans verknüpfen. Sie können über Ihre Facebook-Einstellungen darüber entscheiden, in welcher Form Ihnen zielgerichtete Werbung angezeigt wird.

Wir haben mit Facebook bezüglich der Verarbeitung personenbezogener Daten eine Vereinbarung zwischen gemeinsamen Verantwortlichen gemäß Artikel 26 DSGVO getroffen.

Demzufolge ist Facebook alleiniger Verantwortlicher hinsichtlich der Verarbeitung von Insight-Daten. Diesbezüglich trifft Facebook die Verantwortlichkeit für die Erfüllung von Informationspflichten gemäß Artikeln 12 und 13 DSGVO, für die Wahrnehmung der Betroffenenrechte gemäß Artikeln 15 bis 22 DSGVO, für die Datensicherheit und auch für die Verantwortlichkeit für die Meldung von Datenschutzverstößen (Artikeln 32 bis 34 DSGVO). Weiterhin bleibt Facebook alleiniger Verantwortlicher für die Verarbeitung sonstiger personenbezogener Daten. 

Wir erhalten über Facebook personenbezogenen Daten, wenn Sie uns diese aktiv über eine persönliche Nachricht auf Facebook mitteilen oder wenn Sie zur Übermittlung der Daten an uns ein Formular verwenden und die Daten mit Klick auf einen Button aktiv an uns senden. Wir nutzen die von Ihnen mitgeteilten Daten (z.B. Vorname, Name) zur Beantwortung Ihres Anliegens in unserer Kundenbetreuung, sofern dies erforderlich ist. Ihre Daten werden zu diesem Zweck in unserem CRM-System gespeichert. Gegebenenfalls nutzen wir Ihre uns zur Verfügung gestellten Daten zur Verfolgung von Straftaten oder zur Durchsetzung unserer oder der berechtigten Interessen von Betroffenen gem. Art. 6 (1) c, d, f DSGVO.

Vimeo

Wir können die Videos der Plattform “Vimeo” des Anbieters Vimeo Inc., Attention: Legal Department, 555 West 18th Street New York, New York 10011, USA, einbinden. Datenschutzerklärung: https://vimeo.com/privacy. WIr weisen darauf hin, dass Vimeo Google Analytics einsetzen kann und verweisen hierzu auf die Datenschutzerklärung (https://www.google.com/policies/privacy) sowie Opt-Out-Möglichkeiten für Google-Analytics (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) oder die Einstellungen von Google für die Datennutzung zu Marketingzwecken (https://adssettings.google.com/.).

Youtube

Wir binden die Videos der Plattform “YouTube” des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.

Twitter

Innerhalb unseres Onlineangebotes können Funktionen und Inhalte des Dienstes Twitter, angeboten durch die Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA, eingebunden werden. Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer_innen Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von Twitter teilen können.
Sofern die Nutzer_innen Mitglieder der Plattform Twitter sind, kann Twitter den Aufruf der o.g. Inhalte und Funktionen den dortigen Profilen der Nutzer_innen zuordnen. Twitter ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active). Datenschutzerklärung: https://twitter.com/de/privacy, Opt-Out: https://twitter.com/personalization.


Verantwortliche Stelle

Verantwortliche Stelle im Sinne des § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz ("BDSG"):

Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf
Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
Telefon: 030 902935820