Berichte zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung

Die BVV-Sitzung am 17.10. drehte sich in großen Teilen um Schule und Wohnen – und brachte für die Linksfraktion eine Mischung aus politischen Erfolgen, skurrilen Diskussionen und Tricksereien der anderen Fraktionen. Als zentrales Thema hatten wir im Vorfeld die Forderung nach dem Erhalt des kostenlosen Schulessens an den Berliner Grundschulen markiert – als weitere wichtige Themen standen unter anderem die Knorr-Bremse (Schulplätze und Wohnraum) sowie Klassenfahrten und die Brände am… Weiterlesen

Am 19. September tagte wieder die Bezirksverordnetenversammlung. Unsere wichtigsten Themen für die Sitzung: erstens die Essensversorgung an den Schulen im Bezirk, zweitens Sportangebote für Menschen mit Behinderung. Die großen Linien der Sitzung ließen sich – wie so oft – folgendermaßen zusammenfassen: Das Bezirksamt berichtete über Pleiten, Pech und Pannen – wir bekamen Gelegenheit, einige Kritikpunkte anzubringen – und die AfD glänzte mit lächerlichen Störaktionen. Weiterlesen

Die BVV-Sitzung am 11.07. – die letzte vor der diesjährigen parlamentarischen Sommerpause im Bezirk – war erneut ein Lehrstück über erfolgreiche Parlamentsarbeit: Unsere Verordneten konnten nicht nur viele kritische Fragen ans CDU-geführte Bezirksamt unterbringen und ihm Rahmen ihrer parlamentarischen Kontrollfunktion wichtige Informationen abringen; sondern auch durch konkrete Beschlüsse eigene politische Akzente setzen. Weiterlesen

Am vergangenen Donnerstag (20.06.) tagte im Freizeitforum wieder die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. Die großen Themen diesmal: die Sparmaßnahmen des Senats und ihre Auswirkungen auf den Bezirk; das halbgare Hitzeschutzkonzept des Bezirks für den Sommer; die Ruinen am Cecilienplatz; und die Ausschreibung zur Umgestaltung des Alice-Salomon-Platzes in Hellersdorf. Weiterlesen

Am Donnerstag, dem 23. Mai 2024, kamen die Bezirksverordneten im Freizeitforum zu ihrer monatlichen Plenarsitzung zusammen. Die maßgeblichen Themen diesmal: Planungsfehler in der Schulbauoffensive, der Wohnungsneubau im Bezirk und die Beschädigung der Denkmäler. Weiterlesen

Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 28.04.2022 Weiterlesen

Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24. März 2022 Weiterlesen

Bericht zur außerordentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 11. März 2022 Weiterlesen

Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 24. Februar 2022 Weiterlesen

Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 20. Januar 2022 Weiterlesen