Berichte zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung
Aufgrund der Osterferien trat die BVV diesmal schon am 10. April zusammen. Die Highlights: Investitionsplanung 2025-29, Wasserspielplätze im Bezirk - und der Fall Walter Gauks. Weiterlesen
Im Zentrum der Sitzung standen die vom Senat veranlassten massiven Kürzungen in der Investitionsplanung. Besonders hart treffen die Einsparungen Schulbau und -sanierung. Wir haben uns mit einem Antrag gegen die Verschiebung wichtiger Sanierungsmaßnahmen starkgemacht, der zur Beratung in den Schulausschuss überwiesen wurde. Unseren Antrag "Kahlschlag des Senats verhindern", der unter anderem eine Sicherung der Mittel für die Bibliotheken fordert, beschloss die BVV ohne Gegenstimmen. Alle weiteren… Weiterlesen
Am Donnerstag, 16.01., kam im Freizeitforum die Bezirksverordnetenversammlung zu ihrer monatlichen Plenarsitzung zusammen. Für uns war es die erste Sitzung ohne Janine Wilke, die aufgrund ihres Wegzugs aus Berlin das BVV-Mandat niedergelegt und sich im Dezember von der BVV und ihren Ko-Fraktionären verabschiedet hatte. Nachgerückt ist Paul Lehmann, der am Donnerstag seine erste Plenarsitzung als Verordneter erleben durfte. Herzlich willkommen, lieber Paul! Weiterlesen
Die Dezember-BVV 2025 fand am 19.12.2024, dem letzten Donnerstag vor Weihnachten, statt – wie immer im Arndt-Bause-Saal im Freizeitforum Marzahn. Am Rande der Sitzung verabschiedeten wir uns von unserer langjährigen Mitverordneten Janine Wilke, die kürzlich ihren Wegzug aus Berlin verkündet hatte. Da man nur mit offiziellem Wohnsitz im Bezirk ein BVV-Mandat innehaben darf, legt Janine mit sofortiger Wirkung ihr Mandat nieder. Sie war lange Jahre Teil unserer Fraktion und bei ihrer ersten Wahl… Weiterlesen
Die November-BVV 2024 (21.11.2024) wurde überschattet von der Trauer um unseren langjährigen Genossen, Weggefährten und Freund Klaus-Jürgen Dahler alias KJD, der eine Woche zuvor, nämlich am 13.11., nach langer schwerer Krankheit im Alter von 68 Jahren gestorben war. KJD war seit 1992 Mitglied der BVV, durchlief eine ganze Reihe von wichtigen Funktionen und Ämtern der Bezirkspolitik und hinterließ überall bleibende Spuren, stets im Dienste der Bürgerinnen und Bürger des Bezirks – bereits… Weiterlesen
Die BVV-Sitzung am 17.10. drehte sich in großen Teilen um Schule und Wohnen – und brachte für die Linksfraktion eine Mischung aus politischen Erfolgen, skurrilen Diskussionen und Tricksereien der anderen Fraktionen. Als zentrales Thema hatten wir im Vorfeld die Forderung nach dem Erhalt des kostenlosen Schulessens an den Berliner Grundschulen markiert – als weitere wichtige Themen standen unter anderem die Knorr-Bremse (Schulplätze und Wohnraum) sowie Klassenfahrten und die Brände am… Weiterlesen
Am 19. September tagte wieder die Bezirksverordnetenversammlung. Unsere wichtigsten Themen für die Sitzung: erstens die Essensversorgung an den Schulen im Bezirk, zweitens Sportangebote für Menschen mit Behinderung. Die großen Linien der Sitzung ließen sich – wie so oft – folgendermaßen zusammenfassen: Das Bezirksamt berichtete über Pleiten, Pech und Pannen – wir bekamen Gelegenheit, einige Kritikpunkte anzubringen – und die AfD glänzte mit lächerlichen Störaktionen. Weiterlesen
Die BVV-Sitzung am 11.07. – die letzte vor der diesjährigen parlamentarischen Sommerpause im Bezirk – war erneut ein Lehrstück über erfolgreiche Parlamentsarbeit: Unsere Verordneten konnten nicht nur viele kritische Fragen ans CDU-geführte Bezirksamt unterbringen und ihm Rahmen ihrer parlamentarischen Kontrollfunktion wichtige Informationen abringen; sondern auch durch konkrete Beschlüsse eigene politische Akzente setzen. Weiterlesen
Am vergangenen Donnerstag (20.06.) tagte im Freizeitforum wieder die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf. Die großen Themen diesmal: die Sparmaßnahmen des Senats und ihre Auswirkungen auf den Bezirk; das halbgare Hitzeschutzkonzept des Bezirks für den Sommer; die Ruinen am Cecilienplatz; und die Ausschreibung zur Umgestaltung des Alice-Salomon-Platzes in Hellersdorf. Weiterlesen
Am Donnerstag, dem 23. Mai 2024, kamen die Bezirksverordneten im Freizeitforum zu ihrer monatlichen Plenarsitzung zusammen. Die maßgeblichen Themen diesmal: Planungsfehler in der Schulbauoffensive, der Wohnungsneubau im Bezirk und die Beschädigung der Denkmäler. Weiterlesen