Aktuelles

Am 10. März hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf mit einer deutlichen Mehrheit von 40 Ja-Stimmen bei 12 Ablehnungen den Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2022/2023 beschlossen. Dem vorangegangen waren Ausschusssitzungen der Fachausschüsse, in denen sich die Linksfraktion insbesondere für die Interessen von Kindern,… Weiterlesen

Bedingt durch die Wahlen Ende September hat das alte Bezirksamt noch keinen Bezirkshaushalt für die Haushaltsjahre 2022/2023 aufgestellt und auch das Land Berlin hat bislang keinen Haushalt beschlossen. Diese Aufgabe obliegt nun den neu gewählten Bezirksamtsmitgliedern unter Einbeziehung der Verordneten der Bezirksverordnetenversammlung (BVV)… Weiterlesen

Zum Antrag „Alles unter einem Dach - Bürgerhäuser entwickeln!“ (Drucksache - 2579/VIII) der LINKEN in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf erklärt der Fraktionsvorsitzende Bjoern Tielebein: Stadtteilzentren waren über viele Jahre ein Alleinstellungsmerkmal in Marzahn-Hellersdorf. Kaum ein Bezirk verfolgt so konsequent die Idee von… Weiterlesen

Der überfraktionelle Antrag (DIE LINKE, SPD, Bündnisgrüne) fordert das Bezirksamt dazu auf zusätzliche finanzielle Mittel im nächsten Doppelhaushalt 2022/23 für eine weitere Stelle bei der Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf bereitzustellen. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Hauptausschuss überwiesen. Dazu… Weiterlesen

Dazu erklärt Steffen Ostehr, Sprecher für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf: „Die Abstimmungsphase für den Bürgerhaushalt 2022/23 ist abgeschlossen. Wir freuen uns, dass sich erneut viele Bürger*innen daran beteiligt haben, unseren Bezirk Marzahn-Hellersdorf lebenswerter zu… Weiterlesen

Der gleichlautende Antrag der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf wurde in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 21. Januar beschlossen. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion Klaus-Jürgen Dahler: Ich freue mich, dass sich die BVV für unseren Antrag und damit für die Prüfung zur Einrichtung eines weiteren… Weiterlesen

Marzahn-Hellersdorf soll eine:n Queerbeauftragte:n (queer = Sammelbegriff für Lesben, Schwule, Bi-, Inter-, Transsexuelle, Transgender uvm.) bekommen. Dafür hat sich die Linksfraktion gemeinsam mit der SPD eingesetzt. Ein entsprechender Antrag wurde in der vergangenen Sitzung der BVV mehrheitlich beschlossen. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat… Weiterlesen

Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf will für das erste Halbjahr 2021 erstmals wieder Einwohner*innenversammlungen stattfinden lassen. Aufgrund der aktuellen Pandemie-Situation sollen diese online stattfinden. Das geht aus einem aktuellen Beschluss des Bezirksamtes hervor. Dazu erklärt Steffen Ostehr, Sprecher für Bürgerbeteiligung der Fraktion DIE… Weiterlesen

183 Vorschläge wurden im aktuellen Bürgerhaushaltsverfahren eingereicht. Jetzt können Sie mitentscheiden: Vom 18. Januar bis 8. Februar 2021 haben Sie die Möglichkeit unter www.mischen-sie-mit.de über alle haushaltsrelevanten Vorschläge (Kategorie A und B) abzustimmen. Alle Vorschläge der Kategorie C, für die das Bezirksamt nicht zuständig ist,… Weiterlesen

Zur Arbeitsfähigkeit der Linksfraktion sowie der Bezirksverordnetenversammlung und ihrer Fachausschüsse erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: „Die von der Bundesregierung und den Bundesländern derzeit anvisierten Beschränkungen des öffentlichen Lebens werden nicht zu einer Einschränkung der Arbeit der… Weiterlesen