Liebe Besucherinnen und Besucher,

auf diesen Seiten finden Sie aktuelle Informationen über die Arbeit der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf.

Mit neun Mitgliedern stellen wir in der IX. Wahlperiode die viertgrößte Fraktion. Bei der Wiederholungswahl am 12.02.2023 haben uns im Bezirk 17.574 Bürgerinnen und Bürger ihr Vertrauen ausgesprochen. Dieses Ergebnis kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir Verluste hinnehmen mussten. Nichtsdestotrotz sehen wir unsere Aufgabe in der BVV darin, für all jene Politik zu machen, die soziale Unterstützung benötigen. Wir wollen unsere grünen Kieze erhalten, den Neubau u. a. mit Bebauungsplänen verträglich gestalten und allen Kindern in Marzahn-Hellersdorf die notwendige Bildung und Betreuung zukommen lassen.

Am 25.05.2023 wurde Nadja Zivkovic (CDU) in der BVV zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. Das Bezirksamtskollegium setzt sich seither zusammen aus zwei CDU-Stadträt*innen, einem SPD-Stadtrat und einer LINKEN Stadträtin, nämlich Juliane Witt, die zuständig ist für Soziales und Bürgerdienste.

Daher sind wir bemüht, einerseits im Bezirksamt konstruktiv mit den anderen Parteien zusammenzuarbeiten, andererseits kompromisslos Kritik zu üben, wo dies für angemessen halten. Zu unseren Zielen gehört unter anderem, dass wir im Interesse der Bürgerinnen und Bürger die offenen Stellen in der Bezirksverwaltung schneller besetzen und die notwendigen Schritte zur Schaffung eines neuen Bürgeramtes einleiten. Auch Bürgerhäuser für Marzahn-Nord und Mahlsdorf sollen im Laufe der Legislatur entstehen. Sie sollen Anlaufpunkte für Beratung, Treffpunkte von Bürgerinnen und Bürgern, Bildungs- und Freizeitorte sein. Gemeinsam setzen wir uns dafür ein, dass Planung und Bau eines Freibades im Bezirk finanziert werden kann. Den Wohnungsbau im Bezirk möchten wir weiterhin kritisch begleiten, sodass soziale Kriterien immer mitgedacht werden: Es muss immer dafür gesorgt werden, dass ausreichend Sozialwohnungen mit Mietpreisbindung gebaut werden.

Natürlich muss auch die Schulbauoffensive und die Schaffung neuer Kita-Plätze zügig fortgesetzt werden. Details zu unseren Zielen und Positionen in einzelnen Bereichen können Sie auf unseren Themenseiten nachlesen.

Wir möchten Politik für unseren Bezirk mit Ihnen gemeinsam gestalten. Daher freuen wir uns über Ihre Kritik, Anregungen und Ideen! Gern können Sie sich auch ein eigenes Bild von unserer Arbeit machen und an den öffentlichen Sitzungen unserer Fraktion, unserer Fachgruppen und den Ausschüssen der BVV teilnehmen.

Ihre Sarah Bigall, Ihr Bjoern Tielebein
Fraktionsvorsitzende