Presseerklärungen
Zum auf Antrag der Linksfraktion ergangenen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf, einen vierten Zugang zum Schlosspark Biesdorf zu öffnen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Kultur und Weiterbildung, Olaf Michael Ostertag: „Bürger*innen, die sich nicht mit dem Auto auf den Weg zum… Weiterlesen
Zum Antrag „Alles unter einem Dach - Bürgerhäuser entwickeln!“ (Drucksache - 2579/VIII) der LINKEN in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf erklärt der Fraktionsvorsitzende Bjoern Tielebein: Stadtteilzentren waren über viele Jahre ein Alleinstellungsmerkmal in Marzahn-Hellersdorf. Kaum ein Bezirk verfolgt so konsequent die Idee von… Weiterlesen
Persönliche Erklärung Sabine Schwarz zum 5. Mai 2021, Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung, verlesen in der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 29. April 2021. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen Verordnete, sehr geehrtes Bezirksamt, Mit dieser persönlichen Erklärung möchte ich… Weiterlesen
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 29. April wurde der Antrag der Linksfraktion zur Gründung von Gemeinschaftsschulen (Drucksache 2469/VIII) beschlossen. Dazu erklären Sarah Fingarow, Vorsitzende des Schulausschusses, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: &nbs Nachdem schon der… Weiterlesen
Für die schon jetzt stark ausgelastete Grundschule an der Mühle in Marzahn kommen noch in diesem Jahr Schulcontainer. In Amtshilfe werden durch das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf sog. Schulpavillons errichtet. Im Februar 2020 wurde durch das Land abgefragt, wer von dem Angebot des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf profitieren will. Neun… Weiterlesen
In seiner Sitzung am 22. April hat der Schulausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf mit deutlicher Mehrheit für den Antrag der Linksfraktion zur Gründung von Gemeinschaftsschulen (Drucksache 2469/VIII) gestimmt. Dazu erklären Sarah Fingarow, Vorsitzende des Schulausschusses, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Wir… Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) hat mit mehreren Initiativen einen Weg aufgezeigt, um eine geordnete Badenutzung des Biesdorfer Baggersees zu prüfen. Weiterhin hat die BVV Maßnahmen angeregt, um die Sicherheit jener Menschen zu gewährleisten, die diesen See bereits jetzt regelmäßig zum Baden nutzen. Bezirksstadträtin… Weiterlesen
Zum Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf erklären Sarah Fingarow, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Steffen Ostehr, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Wir freuen uns, dass die BVV unseren Antrag beschlossen hat. Das ist ein deutliches Signal für die Schulreinigung in Marzahn-Hellersdorf in… Weiterlesen
Mit völligem Unverständnis haben wir die Verurteilung des Landesgeschäftsführers der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) Markus Tervooren zur Kenntnis genommen. Dieses Urteil ist ein Schlag ins Gesicht für alle Antifaschist:innen. Die VVN-BdA und ihre Vertreter:innen sind seit vielen Jahrzehnten verlässliche Kämpfer:innen für… Weiterlesen
Aus einer Schriftlichen Anfrage (18/26 829) der Abgeordneten Regina Kittler (DIE LINKE) geht hervor, dass der Bedarf an Grundschulplätzen in Marzahn-Hellersdorf nach wie vor hoch bleibt. Dies gilt insbesondere für die Bezirksregionen Hellersdorf-Nord und Hellersdorf-Ost. Dort sind in den vergangenen fünf Jahren 843 neue Schüler:innen im… Weiterlesen









