Presseerklärungen

Eine Überprüfung im vergangen Jahr hat dazu geführt, dass die sogenannte Entenbrücke am Wuhletalstadion seit Oktober gesperrt ist. Auf Grund erheblicher Mängel sei sie nicht mehr verkehrssicher, so das Bezirksamt. Weiterlesen

Der Naturschutzbund Deutschland (NABU) hat im Rahmen seiner Kampagne „Natürlich Strauch!“ insgesamt 1500 Sträucher in Berlin gepflanzt u.a. auch am Körnerteich in Mahlsdorf. Sträucher sind Lebensräume für Vögel und Insekten und haben einen hohen ökologischen Nutzen. Weiterlesen

In der Vergangenheit kam es immer wieder in der Peter-Huchel-Straße zu Zwischenfällen, bei denen Schülerinnen und Schüler und Anwohnende gefährlichen Situationen im Straßenverkehr ausgesetzt waren. Weiterlesen

Wie bekannt wurde, hat CDU-Bezirksbürgermeisterin Zivkovic ohne jede Absprache mit den weiteren Mitgliedern des Bezirksamtes dem Senat einen Brief geschrieben und darin Vorschläge für die Nutzung von ausgewählten bezirklichen Grundstücken unterbreitet. Diese Vorschläge stehen in komplettem Widerspruch zu den bisherigen Beschlüssen und Verabredungen… Weiterlesen

Wie man vor kurzem dem Newsletter der Berliner Wasserbetriebe (BWB) entnehmen konnte, ist nun endlich umgesetzt, was die Linksfraktion in Marzahn-Hellersdorf bereits mit einem Antrag im Jahr 2019 gefordert hat: Trinkwasserspender für alle Grundschulen. Nun können sie ihre Flaschen regelmäßig schnell auffüllen, statt auf Softdrinks zurückzugreifen. Weiterlesen

In der vergangenen Bezirksverordnetenversammlung vom 22. Juni wurde nun endlich unser Antrag zum Bürgerhaushalt beschlossen, nachdem er seit Dezember letzten Jahres in den zuständigen Ausschüssen zur Beratung lag. Durch die Wahlwiederholung und die Neukonstituierung kam es auch hier zu Verzögerungen. Wir möchten, dass der Bürgerhaushalt in… Weiterlesen

Wie am Mittwoch im Hauptausschuss Bezirksbürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) auf Nachfrage der Linksfraktion bekanntgab, will der Finanzsenat, geführt von Stefan Evers (CDU), etwa 20 Schulbau- & Schulsanierungsmaßnahmen in Marzahn-Hellersdorf verschieben. Welche, wollte nun auch die Bezirksbürgermeisterin nicht sagen, denn man sei ja in… Weiterlesen

Im September 2022 startete der neue Aufzugersatz der BVG. Zum Start bestand das Bediengebiet des „BVG Muva Aufzugersatz“ u.a. aus einem Teil der U5 (zwischen Frankfurter Allee und Tierpark). Das eingeschränkte Bediengebiet entlang der U5 wurde von der LINKEN kritisiert, denn der östliche Teil der U5 besteht aus Bahnhöfen, die nach heutigen… Weiterlesen

Dem Bericht des Bezirksstadtrates Stefan Bley konnte man in der Bezirksverordnetenversammlung am 22. Juni entnehmen, dass eine komplette 7. Klasse aus unserem Bezirk im Bezirk Tempelhof-Schöneberg beschult werden muss, da das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf nicht genug ISS-Klassenräume zur Verfügung stellen kann. Das heißt für die 13jährigen (!),… Weiterlesen

Wie jetzt im Stadtentwicklungsausschuss bekannt wurde, wurde vom Bezirksamt endlich eine Genehmigung für den Umbau und damit die Nutzung des Hauses Frank-Zappa-Straße 16 erteilt. Die Linksfraktion hatte bereits im Oktober 2022 mit einem Antrag das Bezirksamt aufgefordert, tätig zu werden und den Umbau und die damit mögliche Nutzung der… Weiterlesen