Presseerklärungen
Am 24.04.1992 wurde Nguyễn Văn Tú von einem Neonazi niedergestochen und erlag seinen Verletzungen. Im April jährt sich dieser Mord zum 34. Mal. Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hatte bereits im April 2025 beantragt, dass in Marzahn eine Parkanlage im Gedenken in Nguyễn-Văn-Tú-Hain umbenannt wird. Im Mai 2025 wurde der Antrag der… Weiterlesen
Im Januar stellte die Linke im Bezirksparlament eine große Anfrage zum Thema der Wohnungsbauvorhaben im Bezirk. Hintergrund ist eine ganze Reihe von Bauvorhaben, die das Bezirksamt in letzter Zeit nach Paragraph 34 Baugesetzbuch im Schnellverfahren genehmigt hatte. Sechs Anwohnerinitiativen im Bezirk haben zuletzt einen offenen Brief an Bausenator… Weiterlesen
Auch im Jahr 2025 wurde wieder Tausenden Berlinerinnen und Berlinern Strom und Gas abgestellt, mit deutlich steigender Tendenz seit dem Tiefstand von 2023. Dies ergeben Anfragen der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus. Weiterlesen
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf hat am vergangenen Donnerstag (22.01.) den Einwohnerantrag des Bürgerbeirats Zukunft Tal-Center beschlossen. Vorausgegangen waren intensive Debatten sowohl im Stadtentwicklungsausschuss, der am 13.01. eine positive Beschlussempfehlung ausgesprochen hatte, wie auch im BVV-Plenum. Die CDU… Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf mit den Fraktionen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen Nach der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zur Mitgliedschaft des Bezirksamts im Verein Smart Living & Health Center (SLHC) e.V. und dem Gesundhetscampus e.V. bleibt aus Sicht von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die… Weiterlesen
Das Bürgerhaushaltsverfahren 2026 ist endlich gestartet. Vom 26.01. bis zum 15.02.2026 können Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge für den Bürgerhaushalt einreichen, entweder online unter https://buergerhaushalt-mh.berlin.de oder in einem der Stadtteilzentren. Weiterlesen
Wie das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf am 19. Januar bekanntgab, bereiten die Berliner Bäderbetriebe aktuell eine weitere „Machbarkeitsstudie“ vor, die prüfen soll, ob ein Außenbecken neben der geplanten Typenschwimmhalle am Jelena-Šantić-Friedenspark in Hellersdorf umsetzbar ist. Die Studie soll 50.000 Euro kosten. Die Linke im Bezirk kritisiert,… Weiterlesen
Am Donnerstag tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) - und die Linke fordert das Bezirksamt auf, zu prüfen, ob für die Bowlingbahn am Feldberger Ring in Hellersdorf Denkmalschutz geltend gemacht werden kann. Der Grund: Es handelt sich vermutlich um das letzte erhaltene Exemplar einer sogenannten ESK-Kaufhalle in Hellersdorf, wie sie zu… Weiterlesen
Wie der Tagesspiegel berichtete, hat der ehemalige Berliner Abgeordnete Christian Gräff (CDU) den gemeinnützigen Verein „Smart Living and Health Center“ (SLHC), dessen Geschäftsführer er ist, für seine eigenen geschäftlichen Zwecke genutzt. Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf ist schockiert über die neuen… Weiterlesen
Der Berliner Rechnungshof, üblicherweise für Finanzprüfung zuständig, hat vergangene Woche seinen Jahresbericht 2025 veröffentlicht und darin schwerwiegende Mängel in der IT-Sicherheit des Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf festgestellt. Die Mängel liegen im Bereich der Informationssicherheit, im Bereich des Notfallmanagements sowie im Bereich der… Weiterlesen