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Presseerklärungen


BVV-Beschluss: Eltern wieder Zutritt zur Kita gewähren

Seit dem 24. Januar 2022 befinden sich die Berliner Kitas im eingeschränkten Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen. Laut Musterhygieneplan der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gilt in dieser Zeit: „Die Eltern dürfen die Einrichtungen grundsätzlich nicht betreten (Ausnahmen sind z. B. ein Unfall des Kindes oder die Begleitung im… Weiterlesen


Öko-Toilette für den Spielplatz am Kaulsdorfer Wilhelmplatz

Öko-Toiletten sind eine sinnvolle und nachhaltige Alternative zu den öffentlichen Toiletten der Firma Wall. Gerade in Grünanlagen und an Spielplätzen, wo es keine Wasseranschlüsse gibt, bieten sie Vorteile für eine familienfreundliche Infrastruktur. Mit einer Petition setzten sich viele Eltern vor Ort  für mehr Öko-Toiletten an Spielplätzen ein.… Weiterlesen


Verkehrslösung Mahlsdorf kommt voran – Weitere Planungsleistungen für den Ausbau der Straßenbahn ausgeschrieben

Auch der neue Senat aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE treibt die Planungen für den Ausbau der Straßenbahn in Mahlsdorf und die Verkehrslösung Mahlsdorf insgesamt weiter voran. Noch in diesem Jahr soll das Planfeststellungsverfahren starten. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme können laut BVG nach derzeitigen Planungen 2026 erfolgen.… Weiterlesen


Impfzentrum in Marzahn-Hellersdorf muss erhalten bleiben

Impfen schützt! – Gemäß dieser Leitlinie hat sich auch DIE LINKE in Marzahn-Hellersdorf dafür eingesetzt, dass niedrigschwellige Angebote zur Impfung im Bezirk angeboten werden. Ein gutes Zeichen war schließlich die Eröffnung eines eigenen Impfzentrums im Freizeitforum Marzahn im Dezember 2021, nachdem zu Beginn der Impfkampagne leider noch kein… Weiterlesen


Qualität der bezirklichen Wohnungslosenunterkünfte

Bericht zur außerordentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Februar 2022 Weiterlesen


Rot-Rot-Grün fordert familienfreundliche BVV

Die Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf in Zukunft familienfreundlicher gestalten. Hierzu soll ein Modellprojekt starten, welches im künftigen Doppelhaushalt – gegebenenfalls mit einem eigenständigen Haushaltstitel – finanziert werden soll. Für das… Weiterlesen


Bebauungsplanverfahren für den Jelena-Santic-Friedenspark

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Liegenschaften am vergangenen Donnerstag wurde der Beschluss zum Bebauungsplanverfahren für ein Freibad im Jelena-Santic-Friedenspark vorgestellt. Mit diesem Verfahren sollen alle notwendigen Untersuchungen durchgeführt werden, um das angestrebte Kombibad im Stadtteil Hellersdorf zu… Weiterlesen


Wahl der Seniorenvertretung

Dazu erklärt Martina Polizzi, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf: „Der organisatorische Ablauf zur diesjährigen Wahl der Seniorenvertretung lässt deutlich zu wünschen übrig. Derzeit können die Senior*innen unseres Bezirks bereits ihre Stimme per Brief abgeben und… Weiterlesen


Wichtige Sanierungsmaßnahmen nicht berücksichtigt – werden Marzahner Bahnhöfe abgehängt?

Seit Jahren verhandelt die Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Deutschen Bahn über ein Bahnhofsmodernisierungsprogramm. Der Senat und die Deutsche Bahn haben sich mittlerweile über Prioritäten verständigt und eine Maßnahmenliste beschlossen. Bis 2032 sollen über 50 Berliner Bahnhöfe modernisiert werden. Das haben der Berliner… Weiterlesen


Senat verteilt 1,4 Millionen FFP-2-Masken kostenlos an bedürftige Menschen

Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie und der wieder eingeführten FFP-2-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr unterstützt die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales erneut Menschen mit geringem Einkommen, sowie Obdachlose und Geflüchtete. Etwa 1,4 Millionen FFP-Masken werden in den kommenden Tagen in Einrichtungen der… Weiterlesen