Presseerklärungen

Zur Annahme des Antrags „Jugendoffiziere an Schulen nicht alleine lassen“ durch die BVV Marzahn-Hellersdorf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV, Hassan Metwally: „Mit ihrem Beschluss hat die BVV und haben die den Beschluss tragenden Fraktionen, DIE LINKE und die Bündnisgrünen, deutlich gemacht, dass für sie die… Weiterlesen

Die Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich in den letzten Wochen mit mehreren Anträgen für eine leistungsfähige Straßenanbindung von der Märkischen Allee über die Wuhlheide in Richtung Süden bis zum Flughafen Berlin-Brandenburg ausgesprochen. Allerdings reduzieren wir die Tangentialverbindung Ost nicht auf die Probleme… Weiterlesen

Regina Kittler - Stellv. Fraktionsvorsitzende & haushaltspolitische Sprecherin der Linksfraktion am 28. Oktober 2010 in der BVV Die Krise ist in Deutschland von höchster Stelle , nämlich der Bundesregierung, für beendet erklärt worden. Trotzdem hält die Regierung an ihrem Sparpaket fest und bezahlt davon auch weiter für die Folgen der Krise… Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der BVV Marzahn-Hellersdorf , Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Auf der heutigen ordentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung beantragten die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD das Bezirksamt aufzufordern, das Verfahren zur Realisierung einer Bademöglichkeit sowie einer… Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Bezirksverordntenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Die METRO-Großhandelssparte Cash&Carry hat angekündigt drei Filialen in Ostdeutschland zu schließen und insgesamt 900 Stellen zu streichen. Betroffen ist dabei auch der Standort der Berlin METRO in Marzahn. Für die… Weiterlesen

Zum Beschluss der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung ihre Sitzungen künftig live ins Internet zu übertragen, erklären das Mitglied der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein und das Mitglied der bündnis-grünen Fraktion Christian Fender: Nach monatelangem Ringen hat die BVV in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag… Weiterlesen

Zur geplanten Veranstaltung mit einem Wehrdienstberatungsoffizier der Bundeswehr am Donnerstag, den 24. Juni, an der Melanchthon-Schule in Hellersdorf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion in der Bezirksverordentenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Hassan Metwally: Grundsätzlich lehnt DIE LINKE die verstärkte Werbung… Weiterlesen

In der gestrigen BVV war aus Anlass einer Großen Anfrage der Grünen und eines Antrags der Linken die Beteiligung der Bundeswehr an Unterrichtsveranstaltungen Gegenstand einer hitzigen Debatte. Auf die Anfrage der Grünen hin informierte das Bezirksamt darüber, dass im Vergangenen Jahr mindestens an neun Schulen im Bezirk 11 Veranstaltungen mit oder… Weiterlesen

Sabine Schwarz fragte in der letzten BVV-Sitzung für die Linksfraktion nach konkreten Maßnahmen im Jahr 2010 nach der ersten Radfahrkonferenz im Bezirk Weiterlesen

Die Fraktion der Grünen in der BVV stellte in der März Sitzung der BVV am 25. 03.2010 den Antrag dem Bezirksstadtrat für ökologische Stadtentwicklung Norbert Lüdtke eine Missbilligung auszusprechen. In der Begründung nahm die Fraktionsvorsitzende Frau Kern die jüngste Zerstörung einer Fledermauskolonie zum Anlass. Norbert Lüdtke hatte bereits im… Weiterlesen