Beiträge zur Bezirkspolitik

Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, ich begrüße Sie alle recht herzlich hier am sowjetischen Ehrenmal auf dem Parkfriedhof Marzahn. Ich freue mich, dass so viele Menschen gekommen sind, um mit uns an diesem 8. Mai gemeinsam an die Befreiung vom Hitler-Faschismus zu erinnern. Weiterlesen

Der 8. Mai 1945 markiert die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht – und damit den Tag, an dem die Alliierten die Völker Europas endgültig vom Nazi-Faschismus befreiten. Wir laden alle Antifaschistinnen und Antifaschisten ein, sich im Gedenken mit uns zu versammeln: * um 10 Uhr am sowjetischen Ehrenmal auf dem Parkfriedhof Marzahn * um 11 Uhr am sowjetischen Ehrenmal in der Brodauer Straße (Kaulsdorf) Weiterlesen

Der Senat soll die Hauptstadtzulage endlich auch für die Beschäftigten bei freien Trägern finanzieren! Weiterlesen

Auch in unserem Bezirk haben die Menschen vermehrt mit den steigenden Preisen für den Lebensunterhalt zu kämpfen. Und immer mehr von ihnen können sich eine Wohnung nicht mehr leisten und werden obdachlos. Die Kürzungen im sozialen Bereich verschärfen die Situation zusehends. Weiterlesen

Ein herzliches Dankeschön an alle Mitarbeiter*innen der mehr als 80 Bibliotheken in Berlin – darunter auch 9 in unserem Bezirk – zum Tag der Bibliotheken für ihre großartige Arbeit! Gerade hat der Verband der Öffentlichen Bibliotheken seinen 25. Geburtstag gefeiert! Bibliotheken sind neben den Schulen die Orte, die allen offen stehen. Für 10€ Jahresbeitrag, wo gibt es das sonst noch? Bibliotheken haben sich in den letzten Jahren stark verändert, sind auf dem Weg, zu 3. Orten neben der… Weiterlesen

Schockiert haben wir erfahren, dass versucht wurde, die als Zeichen der Solidarität vor dem Rathaus Marzahn-Hellersdorf gehisste Flagge des Staats Israels zu stehlen und zu verbrennen. Wir verurteilen diese Tat auf Schärfste. Weiterlesen

Viele Berlinerinnen und Berliner nehmen Menschen in Not, ohne Obdach, ohne warmes Essen wahr und erwarten, dass die Politik hier reagiert. Die frühere Sozialsenatorin Katja Kipping und der damalige rot-rot-grüne Senat hatten mit dem „Netzwerk der Wärme“ eine Finanzierung bereit gestellt, die die Berliner Träger aus Jugend, Sport, Gesundheit, Bildung und natürlich die Stadtteilzentren in die Lage versetzen sollten, den Menschen in ihren Notlagen noch besser als bisher zu helfen. Weiterlesen

Wie geht es weiter mit dem kleinen Einkaufscenter in der Oberweißbacher Straße? Diese Frage stellen sich Bürgerinnen und Bürger im Wohngebiet rund um das Marzahner Tal-Center seit Jahren zurecht, denn über das, was tatsächlich geplant ist und wann dies umgesetzt werden soll, gab es selten zufriedenstellende Informationen. Weiterlesen

In der Straße „Am Baltenring“ ist eine nunmehr erweiterte Einrichtung für Seniorinnen und Senioren eröffnet worden. Die Straße wird außerdem von Kita- und Schulkindern sowie von Familien allgemein häufig frequentiert. Um gefährliche Verkehrssituationen zu vermeiden, sollte der Straßenabschnitt der Straße „Am Baltenring“ zwischen Lily-Braun- und Uckermarkstraße verkehrsberuhigt werden. Dies trägt zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer bei. Weiterlesen

Leider war es zu Beginn der diesjährigen Brunnensaison so, dass nicht alle Brunnen im Bezirk wieder angestellt werden konnten. Die Linksfraktion hatte deshalb eine kleine Anfrage an das Bezirksamt gestellt, um mehr Details über unsere Brunnen im Bezirk zu erfahren. Weiterlesen