BVV beschließt Übertragung

Sechs Jugendclubs gehen in Freie Trägerschaft

Mit einer rekordverdächtig kurzen Sitzung endete das Jahr 2009 für die Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenversammlung.

Zu Beginn erinnerte LINKE-Fraktionschef Klaus-Jürgen Dahler an den erst kürzlich verstorbenen Genossen Klaus Schubert. Dieser war von 2006 bis zu seinem Tod im November 2009 Mitglied der BVV und hierbei besonders für den Sport engagiert gewesen.

Neben einer Reihe von Anfragen befasste sich die BVV mit der Übertragung von sechs bislang kommunalen Jugendfreiezeitstätten in Freie Trägerschaft. Dem vorrausgegangen war ein wochenlanges Jury-Verfahren, bei dem die sich bewerbenden Träger die Möglichkeit hatten ihre Konzepte zur Nutzung der jeweiligen Einrichtung zu präsentieren. Bjoern Tielebein, jugendpolitischer Sprecher der Linksfraktion sagte in der BVV hierzu: „Wir versprechen uns mit dieser Übertragung neue Impulse für die Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk. Angesichts der immer knapper werdenden Haushaltsmittel brauchen wir ein neues Bündnis mit den Freien Trägern, damit wir auch künftig ein breites Angebot in den einzelnen Stadtteilen vorhalten können.“ .

Mit breiter Mehrheit beschloss die BVV letztlich die Übertragung der sechs Einrichtungen.

Auch das Thema der Grundwasserregulierung stand wiederholt auf der Tagesordnung. DIE LINKE hatte bereits im November einen Antrag zum Erhalt der Pumpanlage in Kaulsdorf eingebracht. Dieser wurde zunächst in den Hauptausschuss überwiesen. Bürgermeisterin Dagmar Pohle konnte jedoch bereits vor einer Beschlussfassung verkünden, dass sie hierzu eine Einigung mit dem Senat erziehlt habe. Die Linksfraktion beantragte nunmehr, diese Lösung schnellst möglich schriftlich zu fixieren, was die Zustimmung aller Fraktionen fand.