Berichte zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung

Mit herzlichsten Weihnachtsgrüßen und den allerbesten Wünschen für das bevorstehende Jahr verabschiedete sich BVV-Vorsteherin Petra Wermke am Ende der letzten Sitzung des Bezirksparlaments vor dem Jahreswechsel. Zuvor hatten die Verordneten noch über die anstehenden Änderungen der Sozialgesetzgebung, die Arbeit des Winterdienstes und das Verfahren bei Straßennamensgebungen diskutiert. Ganz zu Anfang der Sitzung forderte Linksfraktionschef Klaus-Jürgen Dahler in einer persönlichen Erklärung… Weiterlesen

Die BVV-Sitzung im November machte zunächst den Anschein einer kurzen Sitzung. Die Forderung der Linksfraktion für ein bezirkliches Konzept für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik wurde im Konsens beschlossen. Ein gemeinsamer Antrag von Bündnis-Grünen und LINKEN für einen bezirklichen Aktionsplan gegen Homophobie- und Transphobie wurde mit den Stimmen von Linksfraktion, Bündnis-Grünen und SPD angenommen. Bei den Großen Anfragen setzte unsere Fraktion die drohende Kürzung der Mittel des… Weiterlesen

Sitzung konnte live im Internet verfolgt werden Mit den Stimmen von Linksfraktion, SPD und Bündnis-Grünen beschloss die BVV am vergangenen Donnerstag Abend eine Straße, einen Platz oder eine Parkanlage nach dem verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden der Berliner Vereinigung ehemaliger Teilnehmer am Antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener e.V. , Ferdinand (Fred) Löwenberg zu benennen. Im weiteren Verlauf der Sitzung befasste sich die BVV erneut mit dem… Weiterlesen

Die BVV-Sitzung im September 2010 befasste sich Schwerpunktmäßig u.a. mit dem BürgerInnenhaushalt. Bürgermeisterin Dagmar Pohle informierte in ihrer Berichterstattung über den Beginn des Projektes beim Alt-Marzahner Erntefest und das veränderte Konzept im Vergleich zu vorherigen Jahren. Die Öffentlichkeitsarbeit wurde auf neue Grundlagen gestellt, die Beteiligung soll durch eine entsprechende Internetplattform für BürgerInnen gestärkt werden. Im weiteren Verlauf der Sitzung sorgte ein Antrag… Weiterlesen

Linksfraktion bezieht Position für öffentliche Nachnutzung Weiterlesen

BVV beschließt Übertragung der Sitzungen ins Internet Weiterlesen

Bundeswehr und Soziales standen auf der Tagesordnung Weiterlesen

März-Sitzung der BVV Weiterlesen

Aktion "Rote Hand" auch in Marzahn-Hellersdorf Weiterlesen

BVV gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus Weiterlesen