Berichte zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung

SPD will Tonstudio abwickeln Weiterlesen

In der Mai-Sitzung der BVV befragte die Linksfraktion das Bezirksamt u.a. zu den Ergebnissen des Frühjahrsputzes am U-Bhf. Kaulsdorf-Nord. Bürgermeisterin Dagmar Pohle hatte zusammen mit der BVG und der Wohnungsbaugesellschaft „Stadt und Land“ für Anfang Mai zum großen Reine-Machen eingeladen. Manch einer kennt solche Aktionen auch unter dem Namen „Subbotnik“. Dagmar Pohle berichtete, dass es u.a. in den USA ebenfalls solche freiwilligen Arbeitseinsätze gebe. Dort heißen diese „Cleanup Day“. … Weiterlesen

Alle Fraktionen stimmen für Abberufungsantrag Weiterlesen

LINKE fordert Solidarität mit Lehrerinnen und Lehrern Weiterlesen

In der März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung stand sowohl die Bildung als auch die Ansiedlung von Unternehmen im „Clean-Tec-Business-Park“ im Mittelpunkt angeregter Debatten. Die Linksfraktion befragte den Schulstadtrat Stefan Komoss (SPD) zu Medienberichten, die darlegten, er würde sich gegen eine Beschulung von Kindern mit dem Status -Asylsuchend- in den Grundschulen aussprechen. Die „taz“ hatte mehrfach zu diesem Thema berichtet. In der Beantwortung stellte er klar, dass alle… Weiterlesen

BVV spricht sich für Verbesserung des öffentlichen Verkehrs aus Weiterlesen

Stadtensemble soll langfrisitig erhalten werden Weiterlesen

Mit herzlichsten Weihnachtsgrüßen und den allerbesten Wünschen für das bevorstehende Jahr verabschiedete sich BVV-Vorsteherin Petra Wermke am Ende der letzten Sitzung des Bezirksparlaments vor dem Jahreswechsel. Zuvor hatten die Verordneten noch über die anstehenden Änderungen der Sozialgesetzgebung, die Arbeit des Winterdienstes und das Verfahren bei Straßennamensgebungen diskutiert. Ganz zu Anfang der Sitzung forderte Linksfraktionschef Klaus-Jürgen Dahler in einer persönlichen Erklärung… Weiterlesen

Die BVV-Sitzung im November machte zunächst den Anschein einer kurzen Sitzung. Die Forderung der Linksfraktion für ein bezirkliches Konzept für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik wurde im Konsens beschlossen. Ein gemeinsamer Antrag von Bündnis-Grünen und LINKEN für einen bezirklichen Aktionsplan gegen Homophobie- und Transphobie wurde mit den Stimmen von Linksfraktion, Bündnis-Grünen und SPD angenommen. Bei den Großen Anfragen setzte unsere Fraktion die drohende Kürzung der Mittel des… Weiterlesen

Sitzung konnte live im Internet verfolgt werden Mit den Stimmen von Linksfraktion, SPD und Bündnis-Grünen beschloss die BVV am vergangenen Donnerstag Abend eine Straße, einen Platz oder eine Parkanlage nach dem verstorbenen ehemaligen Vorsitzenden der Berliner Vereinigung ehemaliger Teilnehmer am Antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener e.V. , Ferdinand (Fred) Löwenberg zu benennen. Im weiteren Verlauf der Sitzung befasste sich die BVV erneut mit dem… Weiterlesen