Berichte zu den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung
Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April 2013 Weiterlesen
Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 22. März 2013 Weiterlesen
Im vergangenen Jahr entstand bei Sport- und Gleichstellungspolitikerinnen und -politikern die Idee einer Frauensporthalle in Marzahn-Hellersdorf. Hintergrund ist, dass die von Sportvereinen betriebenen Hallen im Bezirk vor allem von Männern genutzt werden. Dies überraschst nicht, da die Mitglieder der Vereine zu zwei Dritteln Männer sind. Eine Umfrage ergab, dass eine Ursache dafür ist, dass Frauen ungebundener und individueller Sport treiben wollen, als ihnen das in Vereinen möglich erscheint.… Weiterlesen
Nachdem die letzte Sitzung der BVV im Jahr 2012 auf Grund der Debatte zum Ergänzungsplan für das Jahr 2013 etwas aufgeregter verlaufen war, war die erste Sitzung im neuen Jahr deutlich ruhiger. Wie auch in der Dezember-Sitzung war wieder die-Schließung der 55. Kita an der Ulmenstr. auf Grund baulicher Mängel ein Thema. In der Bürgerfragestunde wollten betroffene Eltern den aktuellen Sachstand erfahren. Der Finanzstadtrat konnte ihnen leider keine positive Auskunft geben. Vor 2015 ist kaum mit… Weiterlesen
Kommunalpolitisch ging das Jahr 2012 in Marzahn-Hellersdorf schlecht zu Ende. Mit den Stimmen der „Koalitions“-Fraktionen von SPD, CDU und Grünen beschloss die BVV einen Ergänzungsplan zum Haushalt für das Jahr 2013 (http://tinyurl.com/bhfsfev). Gegen den Plan votierten in namentlicher Abstimmung die Linksfraktion und die Fraktion der Piraten. Grund für die ablehnende Haltung unserer Fraktion, die in der Debatte vom Fraktionsvorsitzenden Bjoern Tielebein begründet wurde, ist der im Plan… Weiterlesen
Sie ist zu einer Tradition in der Marzahn-Hellersdorfer Bezirksverordnetenverordnetenversammlung geworden und hat auch den bezirklichen Regierungswechsel dank beharrlicher Initiative der Linksfraktion überstanden: die Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus zu Beginn der Januar-Sitzung. Um 15:30 Uhr trafen sich KameradInnen des VVN/BdA, die Vorsteherin der BVV und die Vorsitzenden der Fraktionen. Zu Beginn der Plenarsitzung hielt BVV-Vorsteherin Kathrin Bernikas eine Gedenkansprache.… Weiterlesen
BVV beschließt Gedenkstunde für Opfer des Nationalsozialismus Trotz der bevorstehenden Weihnachtsfeiertage war das Programm der BVV im Dezember gut gefüllt. Zu Beginn der Sitzung fanden einige Wahlgänge für Bürgerdeputierte, die in den Ausschüssen der BVV mitarbeiten sollen, statt. Die Fraktion DIE LINKE schlug neben eigenen KandidatInnen auch zwei Mitglieder der Piratenpartei hierfür vor. Der Linksfraktion stehen in jedem Ausschuss zwei Bürgerdeputierte zu. Im Ausschuss Umwelt und Natur… Weiterlesen
Straßenausbau nur mit AnwohnerInnenzustimmung wird vertagt In der BVV-Sitzung im November wurde ein Antrag der Linksfraktion einstimmig beschlossen, der das Bezirksamt auffordert sich für den Bau eines Freibades in der Großsiedlung von Marzahn-Hellersdorf einzusetzen. Die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis-Grünen hatte angekündigt, das Planungsverfahren für den Elsensee zu stoppen. Die Errichtung eines Freibades wird damit an diesem Standort von den drei Parteien verhindert. Wir… Weiterlesen
BVV der VII. Wahlperiode hat sich konstituiert Weiterlesen
Die Tagesordnung hatten die Fraktionen für diese Sitzung möglichst kurz gestaltet. Im Vordergrund standen Glückwünsche und Dankesreden. Im Besonderen ist hierbei ein großer Dank an die Mitarbeiterinnen des BVV-Büros hervorzuheben. Sie begleiten die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Mitglieder zumeist im Hintergrund und sorgen in der Wahlperiode dafür, dass alle Fraktionen die notwendigen Unterlagen haben, Veranstaltungen der BVV reibungslos ablaufen und haben für jede Frage auch fast immer… Weiterlesen