Presseerklärungen

Nach 20 Jahren ist das wettbewerbliche Modell der Krankenhausfinanzierung über die Fallpauschalen an sein endgültiges Ende gekommen. DIE LINKE. war Anfang der 2000er Jahre die einzige parlamentarische Kritikerin der damaligen Reform; unsere Vorbehalte wurden vollständig bestätigt. Die Fehlentwicklungen – Einsparungen beim Personal, insbesondere… Weiterlesen

Wie geht es weiter mit dem kleinen Einkaufscenter in der Oberweißbacher Straße? Diese Frage stellen sich Bürgerinnen und Bürger im Wohngebiet rund um das Marzahner Tal-Center zurecht, denn seit Jahren wird über die Entwicklung des Gebiets rund um das Tal-Center diskutiert. Konkrete und umfassende Informationen über das, was tatsächlich geplant ist… Weiterlesen

Viele Berlinerinnen und Berliner nehmen Menschen in Not, ohne Obdach, ohne warmes Essen wahr und erwarten, dass die Politik hier reagiert. Senatorin Katja Kipping und der Senat haben mit dem NETZWERK der WÄRME eine Finanzierung bereit gestellt, die die Berliner Träger aus Jugend, Sport, Gesundheit, Bildung und natürlich die Stadtteilzentren in die… Weiterlesen

Kinder- und Jugendeinrichtungen leisten wichtige und wertvolle Arbeit und sind ein nicht wegzudenkender Bestandteil unserer Gesellschaft. Zu ihrer Arbeit gehören auch sportpädagogische Einzelprojekte und regelmäßige Sportangebote. Gerade in unserer digitalen Welt, in der die Kinder und Jugendlichen oft vor Smartphone und Tablet sitzen, und es… Weiterlesen

In seiner Sitzung am 20.12.2022 hat der Senat über die Bewilligung von GRW-Mitteln für verschiedene Infrastrukturmaßnahmen entschieden. Zu den beschlossenen Projekten zählen auch neue wasserwirtschaftliche Anlagen im Zusammenhang mit dem Bau der Tangentialen Verbindung Ost (TVO). Weiterlesen

Wie der Senat jetzt bekannt gegeben hat, stellt er den Berliner Bezirken 850000 Masken zur Verteilung an die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung. Weiterlesen

Rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord werden von privaten Investoren Neubauten geplant, konkrete Bauabsichten der Grundstücksbesitzer liegen teilweise schon vor. Häufig sind diese mit dem Abriss des jeweiligen Bestandsgebäude verbunden. Weiterlesen

Der Bahnhof Ahrensfelde ist einer von zwei Regionalbahnhaltestellen in Marzahn-Hellersdorf und sozusagen das Tor zu Brandenburg. Die RB25 fährt zurzeit im 60 Minuten-Takt den Bahnhof an und soll zum Fahrplanwechsel 2024/2025 auf einen 30 Minuten-Takt verdichtet werden. Warum das im Bezirksamt nicht bekannt ist, verwundert sehr. Vor kurzem teilte… Weiterlesen

Das Thema Schulwegsicherheit ist neben dem Schulneubau eines der zentralen Herausforderungen in diesem Bereich. Daher hat die Bezirksverordnetenversammlung im Rahmen der Haushaltsberatungen, im März 2022, parteiübergreifend einen Beschluss gefasst, für eine Analyse und die Erarbeitung konkreter Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit aller… Weiterlesen

Das Thema Schulplätze lässt uns nicht los und begleitet uns  seit Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung. Unser Bezirk ist nach dem Bezirk Pankow am meisten von Schulplatzmangel betroffen. Weiterlesen