Aktuelle Meldungen

"Statt politische Handlungsspielräume auszuloten und unserer Verantwortung für die Daseinsfürsorge und Infrastrukturentwicklung gerecht zu werden, bleibt nach der Forderung der Senatsverwaltung für Finanzen nur noch der fade Geschmack vom Kürzungswahn bestehen." Weiterlesen

"Die Helle Mitte hat noch immer die Chance sich als wichtiges Zentrum im Bezirk zu behaupten." Weiterlesen

"DIE LINKE erkennt die IGA 2017 am Standort Marzahn-Hellersdorf als Chance und zugleich Herausforderung im Zeitalter des Klimawandels, knapper werdender Ressourcen und gesellschaftlichen Veränderungen an." Weiterlesen

"Wir stellen uns mit dieser Ablehnung des Ergänzungshaushaltes gegen den eingeschlagenen Kurs, der den schnellstmöglichen Abbau von Altschulden, vor die Verantwortung gegenüber der sozialen – und kulturellen Infrastruktur stellt. Gegen einen Kurs, der den massiven Personalabbau vorbereitet." Weiterlesen

Kommunalpolitisch ging das Jahr 2012 in Marzahn-Hellersdorf schlecht zu Ende. Mit den Stimmen der „Koalitions“-Fraktionen von SPD, CDU und Grünen beschloss die BVV einen Ergänzungsplan zum Haushalt für das Jahr 2013 (http://tinyurl.com/bhfsfev). Gegen den Plan votierten in namentlicher Abstimmung die Linksfraktion und die Fraktion der… Weiterlesen