Presseerklärungen
Auch der neue Senat aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE treibt die Planungen für den Ausbau der Straßenbahn in Mahlsdorf und die Verkehrslösung Mahlsdorf insgesamt weiter voran. Noch in diesem Jahr soll das Planfeststellungsverfahren starten. Die Fertigstellung und Inbetriebnahme können laut BVG nach derzeitigen Planungen 2026 erfolgen.… Weiterlesen
Impfen schützt! – Gemäß dieser Leitlinie hat sich auch DIE LINKE in Marzahn-Hellersdorf dafür eingesetzt, dass niedrigschwellige Angebote zur Impfung im Bezirk angeboten werden. Ein gutes Zeichen war schließlich die Eröffnung eines eigenen Impfzentrums im Freizeitforum Marzahn im Dezember 2021, nachdem zu Beginn der Impfkampagne leider noch kein… Weiterlesen
Bericht zur außerordentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 10. Februar 2022 Weiterlesen
Die Fraktionen SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen wollen die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf in Zukunft familienfreundlicher gestalten. Hierzu soll ein Modellprojekt starten, welches im künftigen Doppelhaushalt – gegebenenfalls mit einem eigenständigen Haushaltstitel – finanziert werden soll. Für das… Weiterlesen
In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen und Liegenschaften am vergangenen Donnerstag wurde der Beschluss zum Bebauungsplanverfahren für ein Freibad im Jelena-Santic-Friedenspark vorgestellt. Mit diesem Verfahren sollen alle notwendigen Untersuchungen durchgeführt werden, um das angestrebte Kombibad im Stadtteil Hellersdorf zu… Weiterlesen
Dazu erklärt Martina Polizzi, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf: „Der organisatorische Ablauf zur diesjährigen Wahl der Seniorenvertretung lässt deutlich zu wünschen übrig. Derzeit können die Senior*innen unseres Bezirks bereits ihre Stimme per Brief abgeben und… Weiterlesen
Seit Jahren verhandelt die Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz mit der Deutschen Bahn über ein Bahnhofsmodernisierungsprogramm. Der Senat und die Deutsche Bahn haben sich mittlerweile über Prioritäten verständigt und eine Maßnahmenliste beschlossen. Bis 2032 sollen über 50 Berliner Bahnhöfe modernisiert werden. Das haben der Berliner… Weiterlesen
Aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie und der wieder eingeführten FFP-2-Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr unterstützt die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales erneut Menschen mit geringem Einkommen, sowie Obdachlose und Geflüchtete. Etwa 1,4 Millionen FFP-Masken werden in den kommenden Tagen in Einrichtungen der… Weiterlesen
Dazu erklären Regina Kittler und Steffen Ostehr, Verordnete der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf: „Im Zuge der Bauarbeiten an der Hellersdorfer Straße wurde eine Einbahnstraßenregelung durch die Cottbusser Straße eingerichtet. Dies hat ein erhöhtes Verkehrsaufkommen in der Cottbusser Straße und… Weiterlesen
Auf Anfrage der Abgeordneten der LINKEN Dr. Manuela Schmidt und Kristian Ronneburg wurde 2019 bekannt, dass die Deutsche Bahn nach der Inbetriebnahme der verlängerten Brücke vom EASTGATE zum S-Bahnhof Marzahn ab 2021 die südliche Fußgängerbrücke am Bahnhof zurückbauen will. Dieser Rückbau erfolgte nun im Dezember 2021. Der Neubau der Brücke wurde… Weiterlesen










