Aktuelle Meldungen

Zum Beschluss der BVV „Ausnahmegenehmigungen für „Müllschlucker“ erklären der Vorsitzende der Fraktion der CDU, Dirk Altenburg und der Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Bjoern Tielebein: Die BVV hat am 27. Januar 2011 mit großer Mehrheit beschlossen, durch das Bezirksamt prüfen zu lassen, unter welchen Voraussetzungen Ausnahmegenehmigungen… Weiterlesen

Zu dem gewalttätigen Übergriff am Morgen des 27. Januar 2011 auf zwei homosexuelle junge Männer am S-Bahnhof Springpfuhl, erklärt der Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf und stellv. Bezirksvorsitzende der LINKEN, Bjoern Tielebein: DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf verurteilt diesen Übergriff aufs schärfste. Wieder… Weiterlesen

Stadtensemble soll langfrisitig erhalten werden Weiterlesen

Mit herzlichsten Weihnachtsgrüßen und den allerbesten Wünschen für das bevorstehende Jahr verabschiedete sich BVV-Vorsteherin Petra Wermke am Ende der letzten Sitzung des Bezirksparlaments vor dem Jahreswechsel. Zuvor hatten die Verordneten noch über die anstehenden Änderungen der Sozialgesetzgebung, die Arbeit des Winterdienstes und das… Weiterlesen

Die BVV-Sitzung im November machte zunächst den Anschein einer kurzen Sitzung. Die Forderung der Linksfraktion für ein bezirkliches Konzept für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik wurde im Konsens beschlossen. Ein gemeinsamer Antrag von Bündnis-Grünen und LINKEN für einen bezirklichen Aktionsplan gegen Homophobie- und Transphobie wurde mit… Weiterlesen