Aktuelle Meldungen

Die Bezirksverordnetenversammlung wird sich in ihrer heutigen Sitzung (ab 17 Uhr im Freizeitforum Marzahn) maßgeblich mit der Investitionsplanung des Bezirksamts für die kommenden Jahre beschäftigen und dabei auch das Spardiktat des Berliner Senats in den Blick nehmen. Die Linksfraktion bedankt sich bei den anderen demokratischen Fraktionen dafür,… Weiterlesen

Im Zentrum der Sitzung standen die vom Senat veranlassten massiven Kürzungen in der Investitionsplanung. Besonders hart treffen die Einsparungen Schulbau und -sanierung. Wir haben uns mit einem Antrag gegen die Verschiebung wichtiger Sanierungsmaßnahmen starkgemacht, der zur Beratung in den Schulausschuss überwiesen wurde. Unseren Antrag… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf stimmte im Februar gegen die von der Linksfraktion eingebrachten Initiative für eine sogenannte städtebauliche Erhaltungsverordnung zum Helene-Weigel-Platz. Damit ist ein weiteres Instrument, das die Interessen der dortigen Anwohnerschaft hätte stärken und eine kiezverträgliche Bauplanung… Weiterlesen

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf wurde am 27. Februar 2025 auf Initiative der Linksfraktion beschlossen: Der Vorstand der BVV wird beauftragt, das Gedenken an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wieder in die jährliche Januarsitzung aufzunehmen und eine würdige Gestaltung sicherzustellen. Damit soll eine… Weiterlesen

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf beschloss am 27. Februar einen wichtigen Antrag unserer Fraktion: Das Bezirksamt soll sich bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) für die Anbringung eines Verkehrsspiegels am Tramübergang Bürgerpark Marzahn einsetzen. Der Übergang, der sich zwischen den Haltestellen Max-Herrmann-Straße und… Weiterlesen