Aktuelle Meldungen

Auf Initiative der Linksfraktion, gemeinsam mit SPD und Bündnisgrünen, hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Marzahn-Hellersdorf am 17.07. beschlossen, dass das Bezirksamt ab dem kommenden Jahr einen sogenannten Frauenpreis verleihen soll, um Engagement für Frauen- und Gleichstellungspolitik zu würdigen. Der Beschluss fordert das Bezirksamt… Weiterlesen

Die aktuellen Untersuchungsergebnisse des Berliner Senats zu den Kaulsdorfer Seen und dem Biesdorfer Baggersee bestätigen eindeutig: Die Wasserqualität ist gut, gesundheitlich bedenkliche Werte wurden nicht festgestellt. Wir hatten also recht, und die Grundlage für sichere, legale Badestellen im Bezirk ist gegeben. Weiterlesen

CDU und SPD haben in der Bezirksverordnetenversammlung im Juni einen Beschluss verhindert, der die Sicherung und Ausweitung des Angebots an kostenfreien öffentlichen Toilettenanlagen im Bezirk fordert. Weiterlesen

Die Juli-BVV vom 17.07. drehte sich erneut um die Themen Hitzeschutz und Schule sowie um den Haushalt - und konnten hier einige starke soziale Akzente setzen. Als Priorität hatten wir ein Wirtschaftsthema gewählt, nämlich den Zustand der Wochenmärkte im Bezirk. Daneben mussten unsere Verordneten einige schlechte Nachrichten aus der… Weiterlesen

Die Linke fordert das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf auf, endlich mehr für die Zukunft der Wochenmärkte im Bezirk zu unternehmen. „Die Genehmigungsdauer für Marktstände beträgt nur ein Jahr, und das ist zu kurz", sagt Paul Lehmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Weiterlesen