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Presseerklärungen

Dazu erklären Stefanie Wagner-Boysen, Luise Lehmann und Chantal Münster, gleichstellungspolitische Sprecherinnen der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen: „Am heutigen ‚International Transgender Day of Visibility“ wollen wir zur Sichtbarkeit und Sicherheit von trans* Menschen in unserem Bezirk und in der Gesellschaft allgemein… Weiterlesen

Dazu erklären Sarah Fingarow, Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin, und Bjoern Tielebein, Vorsitzender und stadtentwicklungspolitischer Sprecher der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf: „Berlin wächst weiter. Aber neben dem stetigen Wohnungsbau braucht es mehr Grundstücke für die soziale Infrastruktur. In einigen Gebieten unseres Bezirks… Weiterlesen

Dazu erklären Stefanie Wagner-Boysen, Bezirksverordnete für Mahlsdorf und Kaulsdorf, Bjoern Tielebein, Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, und Kristian Ronneburg, mobilitätspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus: „Die BVG will ab dem 3. Quartal in Zusammenarbeit mit… Weiterlesen

Dazu erklären Bjoern Tielebein, verkehrspolitischer Sprecher und Vorsitzender der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf, und Pascal Grothe, klima- und radverkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Der Senat hat mitgeteilt, dass entlang der Allee der Kosmonauten in einem weiteren Abschnitt ohne Radwege endlich solche entstehen.… Weiterlesen

Dazu erklären Stefanie Wagner-Boysen, umweltpolitische Sprecherin, und Bjoern Tielebein, stadtentwicklungspolitischer Sprecher und Vorsitzender der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf: „In der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde ein Antrag der Linksfraktion für den Bau von Regenwasserzisternen beschlossen. Ziel ist es, Projekte… Weiterlesen

Aufgrund des hohen Bedarfs werden aktuell geflüchtete und wohnungslose Menschen verstärkt in Hostels oder Pensionen untergebracht. In einem Hotelzimmer ohne Küche lassen sich Speisen jedoch nicht zubereiten. Die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf hat deshalb einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht, der die selbstständige… Weiterlesen

Aktuell fliehen viele Menschen vor dem Krieg aus der Ukraine nach Deutschland. In Berlin kamen in den vergangenen Tagen mehrere Tausend Menschen täglich an. Diese Menschen brauchen auch Unterstützung durch Sozialarbeiter*innen. Die Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf hat deshalb einen Antrag für Sozialarbeit in allen Unterkünften für Geflüchtete in… Weiterlesen

Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat die europäische Friedensordnung zerstört. Seit Beginn des Krieges wurden hunderte Zivilistinnen und Zivilisten getötet, etliche Städte zerstört und die Zahl der geflüchteten Menschen ist täglich steigend. In einer überfraktionellen Resolution solidarisieren sich die demokratischen Parteien in der BVV mit den… Weiterlesen

Rot-Grün-Rot hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt zur Erhöhung der Fahrgastsicherheit die Anzahl der Bahnhofswachen zu erhöhen und mehr Personal in der Bahn einzusetzen. Nun hat die BVG angekündigt zusätzliche Bahnhofsaufsichten einzustellen. Die Zahl der Bahnhofsaufsichten wird um 50 Prozent erhöht. Bisher arbeiten in diesem Bereich… Weiterlesen

Dazu erklären Regina Kittler, bildungspolitische Sprecherin, und Bjoern Tielebein, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf: „In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurde der Bezirkshaushalt für die Jahre 2022 und 2023 beschlossen. Neben einigen wichtigen Nachforderungen konnten wir auch einen Be-schluss bezüglich der… Weiterlesen

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