Aktuelle Meldungen

Neue Fraktion hat sich erstmals getroffen Weiterlesen

Die Tagesordnung hatten die Fraktionen für diese Sitzung möglichst kurz gestaltet. Im Vordergrund standen Glückwünsche und Dankesreden. Im Besonderen ist hierbei ein großer Dank an die Mitarbeiterinnen des BVV-Büros hervorzuheben. Sie begleiten die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Mitglieder zumeist im Hintergrund und sorgen in der… Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der BVV, Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Der Bildungsstadtrat Herr Komoss(SPD) teilte auf meine mündliche Anfrage zum Stand der Ausschreibungen für das Catering in den Grundschulen des Bezirkes mit, dass nach seinen heutigen Kenntnissen für jede Grundschule eine auf Europa bezogene Ausschreibung für das Catering… Weiterlesen

Zu den Anforderungen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Umsetzung der geänderten Berliner Bauordnung in Bezug auf den Erhalt der Müllabwurfanlagen erklären Regina Kittler, stellv. Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der BVV und Bjoern Tielebein, stellv. Bezirksvorsitzender der LINKEN Marzahn-Hellersdorf: Wie die Bezirksbürgermeisterin… Weiterlesen

Der Fraktionsvorsitzende der Linken in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Die Anwohnerinnen und Anwohner der Schönagelstraße sind durch Presseveröffentlichungen darüber informiert worden, dass Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe dazu führen, dass Beiträge zum Straßenausbau vorrausichtlich fällig werden. Die Fraktion Die… Weiterlesen