Letzte BVV-Sitzung in dieser Wahlperiode

Linksfraktion in der BVV

Die Tagesordnung hatten die Fraktionen für diese Sitzung möglichst kurz gestaltet. Im Vordergrund standen Glückwünsche und Dankesreden. Im Besonderen ist hierbei ein großer Dank an die Mitarbeiterinnen des BVV-Büros hervorzuheben. Sie begleiten die Bezirksverordnetenversammlung und ihre Mitglieder zumeist im Hintergrund und sorgen in der Wahlperiode dafür, dass alle Fraktionen die notwendigen Unterlagen haben, Veranstaltungen der BVV reibungslos ablaufen und haben für jede Frage auch fast immer die richtige Antwort.

Einige Themen waren dann aber doch noch zu behandeln. Bei den Vorlagen zur Kenntnisnahme stand erneut das Jugendsinfonieorchester im Mittelpunkt. Trotz eines entsprechenden Ersuchens der BVV die Probestunden nicht zu kürzen, hatte der zuständige Stadtrat Richter (SPD) genau eben dieses getan. Es fanden sich allerhand Widersprüche in dessen Vorlage die Gegenstand der Debatte waren. Bündnis-Grüne und LINKE werden dies in der neuen BVV zeitnah auf die Tagesordnung setzen und darum kämpfen die Qualität des Orchesters zu erhalten.

Ohne Diskussion wurden Anträge zur Prüfung für einen Sonnenschutz eines Spielplatzes, für die Suche nach einem alternativen Hortstandort der Falken-Grundschule sowie zur Unterstützung eines Bürgerhauses in Mahlsdorf-Süd beschlossen. Letzteres hatte Heiner Niemann für DIE LINKE gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern angeregt.