Soziale Problemlagen ernst nehmen - Chancengleichheit herstellen

Zum Monitoring-Bericht „Soziale Stadtentwicklung 2007“ und der diesbezüglichen Debatte in der BVV Marzahn-Hellersdorf erklärt der Bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Hassan Metwally:

Obwohl der Ende November 2007 veröffentlichte Bericht erst in seiner Kurzfassung vorliegt, so lässt er doch bereits jetzt die schweren sozialen Probleme in Bezirk und Gesellschaft  erkennen. Wie die Gesellschaft insgesamt, ist auch Marzahn-Hellersdorf sozial gespalten. Im Süden des Bezirks wenige besser gestellte Bewohner und im Norden viele in sozialen Problemlagen.

Die Ursachen dafür liegen aber nicht im Bezirk selbst. Verantwortlich ist eine Politik in Europa und im Bund, die dafür sorgt, dass es den wenigen ohnehin besser gestellten immer noch besser geht, während der weit größere Teil der Gesellschaft vom sozialen Abstieg bedroht ist. Vor diesem Hintergrund ist klar, dass die sozialen Probleme in Marzahn-Hellersdorf letztlich nicht im Bezirk zu lösen sind. Hier muss es vor allem darum gehen, die schlimmsten Auswirkungen für die Menschen zu mildern. Dazu bedarf es einer differenzierten Betrachtung der einzelnen Quartiere.

Notwendige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe ist Bildung. Jedem Kind, unabhängig von seiner sozialen Herkunft, muss die Möglichkeit gegeben werden, sich seinen Anlagen gemäß entwickeln zu können .

Mit ÖBS und Gemeinschaftsschule hat DIE LINKE in Berlin erste Schritte unternommen, den Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Die LINKE Marzahn-Hellersdorf und die Linksfraktion in der BVV werden alles dafür tun, dass diese Projekte auch den Menschen im Bezirk zu Gute kommen. Darüber hinaus werden wir auch weiter politisch gegen die grundsätzlichen Übel der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung kämpfen, wie sie wieder einmal im Monitoring-Bericht „Soziale Stadtentwicklung 2007“ deutlich geworden sind.