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Schulplätze kurzfristig bereitstellen (I) – Von anderen Bezirken lernen!

Drucksache - 2270/VIII

Antrag der Fraktion DIE LINKE (beteiligt: CDU)


Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Bezirksämtern anderer Bezirke Gespräche mit dem Ziel zu führen, dass die Bereitstellung temporärer Schulersatzbauten in vergleichbar kurzer Zeit gelingt (z.B. Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg, Spandau). Dabei soll insbesondere erfragt werden, wie genau vorgegangen wurde, welche Unternehmen angefragt wurden, wie Ausschreibungen angefertigt und vereinfacht wurden,  wie und durch wen die Verträge gestaltetet wurden, welche personellen Voraussetzungen geschafft wurden und geschafft werden mussten sowie welche Erfahrungen im gesamten Prozess gemacht wurden und was zu beachten ist.


Begründung:

Mehr als die Hälfte der Grundschulen im Bezirk ist mit der Auslastung bereits in diesem Schuljahr über ihrer eigentlichen Kapazität. Der Bedarf wird auch den nächsten Schuljahren weiter deutlich steigen. Andere Bezirke machen vor, wie die Bereitstellung von Schulersatzbauten in kurzer Zeit gelingen kann. Die beteiligten Personen können sicher wertvolle Hinweise geben, die das Schulamt Marzahn-Hellersdorf berücksichtigen kann. Die Anmietung von Schulcontainern fällt in die Zuständigkeit des Schulamtes, welches jedoch über keine Expertise in Bezug auf die damit verbundenen Vergabeverfahren und Vertragsgestaltungen hat. Die in anderen Bezirken gewonnenen Erfahrungen können somit fürs Schulamt hilfreich sein.

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