Vorstellung von Bauvorhaben
Ds. 2049/VII
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird ersucht, regelmäßig in geeigneter Form im zuständigen Fachausschuss über aktuell relevante Bauvorhaben im Bezirk (Bauanträge, Bauanzeigen und Baufertigstellungen) zu informieren.
Begründung:
Auch in Marzahn-Hellersdorf hat die Bautätigkeit, auch für Wohnungen, bedeutend zugenommen. Es ist im öffentlichen Interesse über wesentliche Vorhaben angemessene Informationen zu erhalten.
Anlass sollten Bauanträge bzw. Bauvoranfragen bzw. – anzeigen für wichtige standortprägende Bauvorhaben sein. Die Berichterstattung kann bzw. sollte im Rahmen bzw. zu Beginn jeder Ausschusssitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung erfolgen, z. B. unter „Bericht aus dem Bezirksamt“.
Eine schriftliche Berichterstattung kann in Überblicksform erfolgen.
Viele Bauvorhaben unterliegen nicht der verbindlichen Bauleitplanung, sind aber trotzdem von lokaler oder stadtbildprägender Wirkung bzw. Wirkung auf den Wohnungsmarkt.
In anderen Bezirken gibt es auch derartige Berichterstattungen gegenüber den jeweiligen Bauausschüssen.
