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Baldige Schulhofsanierung der Konrad-Wachsmann-Oberschule ermöglichen

Ds. 1935/VII

Antrag der Fraktion DIE LINKE


Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Schulhofgestaltung der Konrad-Wachsmann-Oberschule nach Finanzierungsmöglichkeiten zu suchen und eine zeitnahe Sanierung zu ermöglichen. Dem Bezirksamt wird hierfür insbesondere empfohlen, die Sanierungsmaßnahme als Projekt für das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) im nächsten Jahr anzumelden.

Begründung:

Im aktuellen Bürgerhaushaltsverfahren (Vorschlag 2016-0133) wies das Bezirksamt darauf hin, dass für die Sanierungsmaßnahme eine Kostenschätzung über 490 000 Euro vorliegt und eine Realisierung über den Bezirkshaushalt nicht möglich sei. Um die Chancen auf eine Mitteleinbringung zu erhöhen, sollte das Bezirksamt nach weiteren Finanzierungsquellen suchen. Besonders ist dem Bezirksamt eine Anmeldung des voraussichtlich auch im nächsten Jahr ausgestatteten Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt empfohlen. In diesem Jahr wurden alle von Marzahn-Hellersdorf angemeldeten Projekte bewilligt. Der Bedarf der Maßnahme lässt sich leicht und überzeugend darstellen. Die Sanierung bildete den bestbewerteten Vorschlag im Stadtteil Hellersdorf-Ost und erhielt mit 1640 Punkten das mit Abstand beste Votum aller Vorschläge.

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