Förderung von Streetart als Kunst im öffentlichen Raum durch zusätzliche öffentlich nutzbare Flächen

Drucksache - 0735/IX

Antrag Fraktion DIE LINKE, beteiligt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Flächen zur öffentlichen Nutzung für Streetart zu identifizieren und sie als solche auszuweisen.

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, eine*n Streetartbeauftragte*n zur Koordinierung der Flächenvergabe, zur Fassadengestaltung in Zusammenarbeit mit Streetart-Künstler*innen sowie mit Kinder- und Jugendprojekten/ Jugendfreizeiteinrichtungen und zur Vernetzung zwischen Vertreter*innen der Streetartszene und dem Bezirksamt zu implementieren. Dies kann durch eine Kompetenzerweiterung einer bereits bestehenden Arbeitsstelle des Bezirksamts erfolgen.

Zudem wird dem Bezirksamt empfohlen, die verantwortlichen Unternehmen von Baustellen in Marzahn-Hellersdorf um die Freigabe des an Bauzäunen angebrachten Sichtschutzes zur freien Nutzung für Streetart zu erbitten.

Begründung:

Streetart hat sich als Kunst im öffentlichen Raum etabliert und stellt somit einen Bedarf an dafür nutzbaren Flächen. Offiziell nutzbare Flächen bieten eine legale Alternative für Menschen, die aufgrund mangelnder Flächen bislang auf dafür nicht vorgesehene Fassaden ausweichen, was meist Sachschäden und Repressionen zur Folge hat. Lose Angebote wie diese sind eine gute und wichtige Ergänzung zu den Jugendtreffs. Sie sind noch niedrigschwelliger, leichter zugänglich und insbesondere in der Corona-Pandemie eine gute Möglichkeit für Zusammenkünfte im Freien.

Die Identifizierung und Verwaltung der Flächen könnte durch eine zuständige Person des Bezirksamts gebündelt werden und somit niedrigschwellige Genehmigungsverfahren für Streetart-Projekte durch Jugendfreizeiteinrichtungen und weitere freie Träger befördern. 

Baustellen werden von Bürger*innen häufig als störend im Straßenbild empfunden. Die Freigabe von Sichtschutz-Flächen bei Baustellen bietet die Möglichkeit, dass Bürger*innen sich temporär aktiv an der Gestaltung des Straßenbilds beteiligen können. Erfolgreich durchgeführte Freigaben dieser Art in Berlin-Mitte oder Berlin-Pankow können hier als Beispiel herangezogen werden.