BVV-Mai mit Senioren-BVV

Linksfraktion in der BVV

Bericht zur Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 31. Mai 2018

Zwei Stunden vor Beginn der Mai-Sitzung der BVV tagte die diesjährige Senioren-BVV. Vorsteherin Katrin Henkel eröffnete gemeinsam mit der amtierenden Vorsitzenden der Marzahn-Hellersdorfer Seniorenvertretung, Petra Ritter, die Veranstaltung. Die Mitglieder des Bezirksamtes nahmen Stellung zu aktuellen Themen der Senior*innen-Politik im Bezirk und beantworteten zuvor eingereichte, aber auch spontan gestellte Fragen der Teilnehmer*innen. Die Senioren-BVV hat inzwischen eine lange Tradition in unserem Bezirk und hat als Instrument der Beteiligung älterer Menschen an der Bezirkspolitik auch Vorbildcharakter für Berlin insgesamt.

Bei den Prioritäten der Fraktionen ging es zuerst um die Zukunft des Stadtteils und Quartiersmanagementgebietes Marzahn-Nord/West. Eines scheint zunächst sicher: Das Quartiersmanagement Marzahn-Nord/West wird verstetigt, und bis 2020 läuft das Programm Soziale Stadt im betroffenen Gebiet aus. BVV und Bezirksamt werden sich für eine Weiterführung des Quartiersmanagements im Bezirk starkmachen, müssen jedoch jetzt auch nach eigenen Alternativen für dieses und weitere Quartiere suchen. Einigkeit gab es unter den Fraktionen, dass wesentliche Punkte des Verfahrens, wie zum Beispiel Bürgerbeteiligung, Vernetzung und viele Schlüsselprojekte, erhalten bleiben sollen. Welche Standorte und Projekte im Bezirk für die Bürger*innen erhalten und weiterhin zur Verfügung stehen werden, kann man zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht beantworten.

Auch wenn die Verstetigung die Bedingungen erschweren wird, haben die vergangenen Jahre gezeigt, dass das Engagement der Bürger*innen hoch ist und darauf aufgebaut werden kann. Deshalb muss ein Nachfolgeprogramm die Menschen sowohl aktivieren als auch entstandene Projekte weiterhin fördern, um die Einrichtungen und ihre Angebotsvielfalt nicht zu verlieren.

Kurz darauf folgte die Priorität unserer Fraktion und zwar zur Sicherstellung der Hallenzeiten für Schwimmvereine auch während der Sanierungsarbeiten. Vertreter der Schwimmvereine BSV Medizin Marzahn und SC Eintracht Berlin beklagten im Sportausschuss, dass es keine ausreichenden Ausweichmöglichkeiten gibt und somit weder für den Wettbewerb trainiert noch für Freizeitsportler*innen annehmbare Angebote gemacht werden können. Seit der Schließung der Schwimmhalle „Helmut Behrendt“ haben sich die Mitgliederzahlen halbiert, daraus resultieren massive finanzielle Verluste für die Vereine. Dieser Antrag soll dazu dienen, unsere Schwimmer*innen im Bezirk nicht auf dem Trockenen sitzen zu lassen, und wurde in der Bezirksverordnetenversammlung mehrheitlich beschlossen.

Außerdem gibt es auch noch zwei weitere Anträge aus dem Sportausschuss von uns, welche es nicht rechtzeitig in die BVV geschafft haben und zur Verbesserung der Situation für die Schwimmvereine beitragen sollen. Zum einen sollen die Trainingszeiten der Schwimmvereine, in den Schwimmhallen Helmut Behrendt und Kaulsdorf, auch in den Sommerferien gewährleistet sein und zum anderen sollen die Bahnen in der Schwimmhalle Helmut Behrendt vermessen werden, um die Wettbewerbsfähigkeit der Schwimmhalle herzustellen und somit den Schwimmvereinen zu ermöglichen Wettkampfe zu veranstalten.

Felix Gläser