Presseerklärungen
Am Montag dem 5. November 2012 hat die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin turnusmäßig einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Zum Vorsitzenden wurde der bisherige Geschäftsführer Bjoern Tielebein gewählt. Zu seinen Stellvertreter_innen wurden Petra Wermke und Frank Beiersdorff, zur… Weiterlesen
Zu den Ergebnissen der Sitzung der BVV Marzahn-Hellersdorf, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sarah Fingarow: Die Bezirksverordnetenversammlung hat am vergangenen Donnerstag zwei bildungspolitische Beschlüsse auf Antrag der LINKEN gefasst. Zum Einen soll sich das Bezirksamt für eine bessere Sprachförderung von Kindern… Weiterlesen
"Wir treten damit für die Fortsetzung des Konzeptes der Bürgerkommune ein. Bürgernähe und Kundenorientierung der Bezirksverwaltung funktionieren nur dann, wenn das gesamte System einer modernen Verwaltung verändert wird." Weiterlesen
"Die Fragen der Verdrängung von Mieter/innen aus anderen Bezirken, der Erhalt und notwendige Ausbau von Mieterrechten sowie die nach wie vor steigenden Betriebskosten werden nicht benannt und müssen nach unserer Meinung jedoch bei der Umsetzung des Vorhabens unbedingt mit einbezogen werden." Weiterlesen
Zur Abstimmung in der Bezirksverordnetenversammlung über ein Ersuchen schnellstmöglich freie Stellen im Bereich des Kinderschutzes neu zu besetzen, erklärt der jugendpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein: Bereits in der vergangenen Woche hat sich der Jugendhilfeausschuss mit der angespannten… Weiterlesen
Die Piratenfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat einen Aufruf gestartet, den wir gern unterstützen! Schreiben sie Herrn Senator Henkel oder ihrem zuständigen Mitglied des Abgeordnetenhauses einen Brief, in dem Sie ihre Forderungen klar zum Ausdruck bringen. Weiterlesen
Ich fordere das Bezirksamt auf, die Fachausschüsse der BVV und die BVV in die Erarbeitung eines bezirklichen Personalkonzeptes einzubeziehen. Dabei soll insbesondere dargestellt werden, wie wir die Leistungsfähigkeit bewahren können und welche Sondertatbestände gegenüber dem Land Berlin vorgetragen werden. Weiterlesen
"Das Bezirksamt muss jetzt schnell handeln und einen Antrag zur Neueinstellung an die Senatsfinanzverwaltung stellen. Die konkreten Anträge des Jugendamtes zur Außeneinstellung von MitarbeiterInnen im Bereich des Kinderschutzes liegen dem Bezirksbürgermeister zur Unterschrift vor." Weiterlesen
Rede von Svetlana Hayduk, integrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, im Ausschuss für Schule und Sport Weiterlesen