Aktuelle Meldungen
Die BVV-Sitzung im November machte zunächst den Anschein einer kurzen Sitzung. Die Forderung der Linksfraktion für ein bezirkliches Konzept für eine soziale Wohnungs- und Mietenpolitik wurde im Konsens beschlossen. Ein gemeinsamer Antrag von Bündnis-Grünen und LINKEN für einen bezirklichen Aktionsplan gegen Homophobie- und Transphobie wurde mit… Weiterlesen
Zur Annahme des Antrags „Jugendoffiziere an Schulen nicht alleine lassen“ durch die BVV Marzahn-Hellersdorf erklärt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV, Hassan Metwally: „Mit ihrem Beschluss hat die BVV und haben die den Beschluss tragenden Fraktionen, DIE LINKE und die Bündnisgrünen, deutlich gemacht, dass für sie die… Weiterlesen
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der BVV Marzahn-Hellersdorf Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, der CDU und der SPD erklären in einer gemeinsamen Presseerklärung, dass sich die LINKE der Stimmen der NPD bedient hätte, um den Antrag der genannten Fraktionen gegen eine öffentliche Badeanstalt für den… Weiterlesen
Die Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich in den letzten Wochen mit mehreren Anträgen für eine leistungsfähige Straßenanbindung von der Märkischen Allee über die Wuhlheide in Richtung Süden bis zum Flughafen Berlin-Brandenburg ausgesprochen. Allerdings reduzieren wir die Tangentialverbindung Ost nicht auf die Probleme… Weiterlesen
Der Fraktionsvorsitzende der Linken in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Klaus-Jürgen Dahler erklärt: Die BVV Marzahn-Hellersdorf beschloss auf ihrer Sitzung am 28. Oktober 2010 mit den Stimmen der Linken, der SPD, Bündnis 90 Die Grünen und einigen Fraktionslosen Verordneten das Bezirksamt zu ersuchen eine Straße, einen Platz oder eine Parkanlage nach… Weiterlesen