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Geflüchtete in Marzahn-Hellersdorf

Seitdem in den Jahren 2015 und 2016 viele Menschen aus Krisengebieten - vor allem aus Syrien - in Deutschland Schutz suchten, leben auch viele Geflüchtete in Marzahn-Hellersdorf in Gemeinschaftsunterkünften. Aktuell leben in 11 Unterkünften etwa 3.600 Geflüchtete (Stand: Februar 2018).

Mittlerweile sind alle Turnhallen, in denen Flüchtlinge untergebracht waren, wieder freigezogen. Wie unsere Bezirksstadträtin für Facility Management mitteilte stehen für die Standorte Carola-Neher-Str. 61, Am Baltenring 1E und Rudolf-Leonhard-Str. 13-15 bereits insgesamt 629.000 Euro zur Sanierung bereit.

Während viele Marzahn-Hellersdorferinnen ehrenamtlich in den Unterkünften Geflüchteten helfen, sorgt das Thema auch für Sorgen und Ängste in der Bevölkerung - bis hin zu offen rassistischen und zu Hass und Gewalt aufrufenden Äußerungen. Die Linksfraktion stellt sich solchen Äußerungen entschieden entgegen und ist mit Opfern rechter Gewalt solidarisch.

Außerdem setzt sich die Linksfraktion dafür ein, dass die soziale Infrastruktur der sich verändernden Bevölkerung angepasst wird. Konkret heißt das, dass dort, wo Standorte errichtet werden, auch die notwendige soziale Infrastruktur – u.a. Schulen und Kindergärten – für alle im jeweiligen Stadtteil Wohnenden vorhanden sind oder gebaut werden. Ebenso muss eine sinnvolle Verteilung von Standorten auf alle Teile des Bezirkes – Norden und Süden – angestrebt werden, um die Integration geflüchteter Menschen zu ermöglichen. Unser Antrag (Ds. 2224/VII) dazu wurde in der Sitzung der BVV im März 2016 beschlossen.