BVV unterm Regenbogen

Erste Sitzung nach der Sommerpause

Am 30. August 2007 kam die BVV zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause zusammen.

Zu Beginn der BürgerInnenfragestunde stand das seit längerem diskutierte Thema „Das Haus an der B1“ zur Debatte. Jugendliche des Projektes hatten angefragt, ob und wie es mit ihrem Projekt weitergehen solle.  Jugendstadträtin Manuela Schmidt machte in der Beantwortung deutlich, dass sie und ihr Amt seit Jahren versucht haben, das Projekt zu unterstützen, leider jedoch sei es nicht gelungen verlässliche Absprachen mit den jungen Menschen zu treffen.
Ausserdem sei eine Übernahme des Hauses durch die Jugendlichen nicht möglich, da die fachgerechte Sanierung durch den Verein finanziell nicht zu bewerkstelligen sei.
Grundsätzlich unterstütze sie jedoch alternative selbstverwaltete Initiativen junger Menschen. Man dürfe die Jugendlichen jedoch nicht durch eine absehbare hohe finanzielle Belastung in Schwierigkeiten bringen.

Ein kleiner Höhepunkt der Sitzung bildete ein Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen, bei der bezirklichen Wirtschaft um Spenden für eine weitere Regenbogenfahne zu bitten. Das Bezirksamt beflaggt seit Jahren am „Christopher-Street-Day“ das Rathaus mit einer solchen Fahne, jedoch würde keine weitere für die anderen Büro-Dienstgebäude zur Verfügung stehen. Die Linksfraktion nahm dies zum Anlass nochmals auf die Bedeutung des Hissens der Fahne aufmerksam zu machen und dem Bezirksamt eine solche zu überreichen. Auch die SPD wollte nicht auf mögliche SpenderInnen warten und übergab dem Bezirksamt ebenso eine zusätzlich Flagge in den bekannten Regenbogenfarben.

Die Linksfraktion forderte in einem Antrag zu prüfen, ob die erhobenen Erschließungsbeiträge am Hatzenporter Weg rechtmäßig seien. AnwohnerInnen hatten hierzu eine gegensätzliche Rechtsauffassung als das Bezirksamt. Eine Prüfung sei notwendig im Sinne der AnwohnerInnen, so meinte die Linksfraktion.

Am Ende der Sitzung stand eine Vorlage des Bezirksamtes zur Debatte, in der die Benennung des Platzes am ehemaligen Sinti- und Roma-Zwangslager am heutigen S-Bhf. Raoul-Wallenberg-Str. nach Otto Rosenberg vorgesehen war. Hassan Mettwally (DIE LINKE.) machte in seiner ersten BVV - Rede deutlich, dass wir eine gemeinsame Verpflichtung haben die Vergangenheit nicht Vergessenheit geraten zu lassen.

Bezirksstadtrat Christian Gräff (CDU) konnte der BVV ebenso mitteilen, dass auch der anliegende Straßenabschnitt nach Otto Rosenberg benannt werden würde.