Erklärung zum europaweiten Aktionstag gegen Rassismus

Zum europaweiten Aktionstag gegen Rassismus am 21. März erklärt Sabine Schwarz, Sprecherin für Behindertenpolitik und Inklusion der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf:

Was die Welt ausmacht ist ihre Vielfalt. Die Existenz des Menschen baut auf Variationen, darauf, dass jedes Individuum einzigartig ist, auf.

Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland heißt es in Paragraph 1: „ Die Würde des Menschen ist unantastbar…Das deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.“

Im Paragraph 2 steht: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt. Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich.“

Weiter heißt es in Artikel 3: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.“

„Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich“, heißt es in Artikel 4.

Dem ist nichts hinzuzufügen. Die Realität in Deutschland sieht allerdings gegenwärtig so aus, dass diese Grundsätze durchaus nicht für Jede und Jeden selbstverständlich sind. Darum und aus tiefster innerer Überzeugung bekämpfen die Mitglieder der Fraktion der Linkspartei Marzahn-Hellersdorf jedwede rassistische, herabwürdigende und zu Gewalt aufrufende Äußerung, setzen sich mit dieser Ideologie auseinander. Wir werden nicht zulassen, dass Menschen beschimpft, beleidigt, rassistisch, chauvinistisch, antisemitisch homophob angegriffen werden.