Linksfraktion Berlin unterstützt Neubau der Grundschule Habichtshorst!

Die CDU-Biesdorf hatte in einem Anwohner-Schreiben der Linksfraktion unterstellt, den Schulneubau nicht zu unterstützen. Dies ist in zweierlei Hinsicht falsch: 1. Die Fraktion ist für den Neubau und dies trotz erheblicher Mehrkosten.

Die direkt gewählte Abgeordnete für Marzahn-Mitte Dr. Manuela Schmidt erklärt in ihrem offenen Brief an Bezirksstadtrat Christian Gräff (CDU) die Enthaltung der Linksfraktion Berlin bei der Abstimmung zur Grundschule Habichtshorst in Biesdorf. Die CDU-Biesdorf hatte in einem Anwohner-Schreiben der Linksfraktion unterstellt, den Schulneubau nicht zu unterstützen. Dies ist in zweierlei Hinsicht falsch:

1. Die Fraktion ist für den Neubau und dies trotz erheblicher Mehrkosten.

2. Schlechten Vorlagen zu Mehrkosten kann die Fraktion nicht guten Gewissens zustimmen. Im Haushaltsplan war noch von mehr als fünf Millionen Euro weniger Kosten die Rede war, obwohl man bereits wusste, dass es erhebliche Kostensteigerungen geben werde.

Dazu erklärte Frau Schmidt: "Meine Fraktion wird sich nicht gegen die Entsperrung von Mitteln für eine Schule sperren, weil die Plätze gebraucht werden - in Zukunft (erwarten) wir eine andere Qualität der Vorlagen, wenn es um solche Konstensteigerungen und Inhalt geht."

Der komplette Brief kann hier nachgelesen werden.