Thema Flüchtlinge im STZ Marzahn-Mitte

Am 20. Mai 2015 trafen sich die beiden Ausschüsse der BVV, Integration sowie Gesundheit, Soziales und Seniorinnen und Senioren, zu einer gemeinsamen Ausschusssitzung im Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte.

Am 20. Mai 2015 trafen sich die beiden Ausschüsse der BVV, Integration sowie Gesundheit, Soziales und Seniorinnen und Senioren, zu einer gemeinsamen Ausschusssitzung im Stadtteilzentrum Marzahn-Mitte.

Unter Beteiligung des Staatssekretärs für Soziales, Dirk Gerstle, sowie des Geschäftsführers des Landesverbandes der Volkssolidarität, André Lossin, standen Fragen der Unterbringung von Flüchtlingen auf der Tagesordnung. Die Wahl des Ortes war naheliegend, wirken die Mitarbeiter*innen des Stadtteilzentrums doch bereits seit November 2014 als Anlaufstelle für die Bürger*innen in Sachen Flüchtlingsunterkunft Blumberger Damm. André Lossin vermerkte kritisch, dass seitens des Senates anfangs fast nichts getan wurde, um nach der Festlegung des ersten Standortes für eine Flüchtlingsunterkunft in Marzahn eine entsprechende Willkommenskultur unter der Bevölkerung zu fördern, stattdessen gab es nur sehr zögerlich und zumeist verspätet Informationen zum Fortgang der Dinge. Es zeigte sich sehr bald die Notwendigkeit, in kleinen Runden mit den betroffenen Anwohnern und Anwohnerinnen deren Anliegen und Fragen zu besprechen. Bisher fanden im Stadtteilzentrum 14 dieser Veranstaltungen mit ca. 100 Teilnehmer*innen statt.

Mitte Juli nun werden die ersten Flüchtlinge in die Containerunterkunft einziehen. Inzwischen gibt es verschiedene Aktivitäten zur „Willkommenskultur“: Die Volkssolidarität will gemeinsam mit Unternehmen Praktika für Flüchtlinge organisieren, und gemeinsam mit der Freiwilligenagentur Marzahn werden Ehrenamtliche für die Betreuung im und um das Heim gewonnen. Außerdem soll ein kleiner Stadtplan mit den wichtigsten Anlaufadressen erstellt werden. Am 30. Mai bereits fand vor dem FFM das „Fest der Nachbarn“ statt.

Dirk Gerstle verwies darauf, dass seitens des Senates nur die Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Arbeit mit den Flüchtlingen geschaffen werden können, die konkrete Arbeit geschieht vor Ort. Da in diesem Jahr weiterhin neuankommende Flüchtlinge in menschenwürdigen Unterkünften unterzubringen sind, berichtete der Staatssekretär über das Vorhaben, statt der Container künftig auf landeseigenen Grundstücken Unterkünfte in modularer Bauweise zu errichten. Diese bieten bessere Bedingungen als die Container (Wärmedämmung, Schallschutz etc.).

Weitere Diskussionspunkte waren die vertragliche Absicherung der Unterbringung von Flüchtlingen mit den Betreibern der Heime sowie die Gewährleistung der medizinischen Versorgung der Neuankömmlinge. Nicht zuletzt dankten die Anwesenden mit würdigenden Worten und Blumen der scheidenden Migrationsbeauftragten des Bezirkes, Elena Marburg, die ihren Ruhestand antritt.

Dr. Hilka Ehlert
Bürgerdeputierte