Freibad in Sicht: Bezirksverordnetenversammlung entscheidet über Vorzugsstandort
Die Bezirksverordnetenversammlung entscheidet heute über ihre Priorität für einen Freibadstandort in Marzahn-Hellersdorf. Dem gingen Machbarkeitsstudien voraus, die geeignete Flächen prüfen sollten. Letztlich stehen zwei Grundstücke im Fokus, die die Bedingungen eines Frei- und Kombibades erfüllen könnten. Möglich ist ein Bau im Jelena-Santic-Friedenspark an der Hellersdorfer Straße/Alte Hellerdorfer Straße sowie auf einer Freifläche am Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf südlich des S-/U-Bahnhofs Wuhletal.
Im Gegensatz zu früheren Wahlperioden hatten sich die Fraktionen der BVV Ende 2016 auf eine parteiübergreifende Zusammenarbeit in einer Arbeitsgruppe verständigt. Diese formulierte einen Arbeitsauftrag an das Bezirksamt, um alle Überlegungen für Bademöglichkeiten in unserem Bezirk zu prüfen. Dazu gehörte eine legale Badestelle am Biesdorfer Baggersee, ein Neubau in den Gärten der Welt sowie die Suche nach einem geeigneten Grundstück, um ein Frei- und Kombibad in Betreiberschaft der Berliner Bäderbetriebe zu errichten. Seit Anfang 2020 liegen nun konkrete Flächenvorschläge vor.
Die AG Freibad der Bezirksverordnetenversammlung hat nunmehr vorgeschlagen, eine Priorität festzulegen, aber keinen der beiden relevanten Vorschläge grundsätzlich zu verwerfen. Somit hat das Bezirksamt die Möglichkeit in den anstehenden Verhandlungen mit dem Senat und den Berliner Bäderbetrieben, auch eine Alternative vorrätig zu haben, sollte es Gründe gegen den präferierten Standort geben. Weiterhin wird die BVV in einem geheimen Votum vor der Beschlussfassung über die Priorität des Standortes ein Meinungsbild einholen. Ziel ist es, letztlich eine breite Mehrheit der BVV für den ausgewählten Favoriten zu erreichen.
Jedes Mitglied unserer Fraktion entscheidet eigenständig. Einen Fraktionszwang oder parteiliche Weisung gibt es nicht. Wir erwarten von allen anderen Fraktionen, dass das getroffene Votum vollumfänglich akzeptiert wird.
Zur heutigen Abstimmung erklären der Vorsitzende der Linksfraktion und Sprecher der AG Freibad, Bjoern Tielebein, sowie der Bezirksvorsitzende der LINKEN Marzahn-Hellersdorf, Kristian Ronneburg:
„Wir gehen nun einen wichtigen Schritt in Richtung Freibad für Marzahn-Hellersdorf. Wenn ein Standortfavorit ausgewählt ist, beginnen die schwierigen Verhandlungen mit dem Senat. Hierbei ist es äußerst wichtig, dass der Bezirk geschlossen auftritt. Das heutige Votum muss von allen getragen und gegenüber dem Senat und dem Abgeordnetenhaus vertreten werden.
Die fraktionsübergreifende Zusammenarbeit war bisher vorbildlich. Dies hat dazu geführt, dass der Bezirk wirkliche Fortschritte in Sachen Freibad gemacht hat. Nur wenn es gelingt diese Form der Zusammenarbeit auch bei allen weiteren Schritten zu erhalten, wird der Bezirk erfolgreich sein. Das Freibad der einsetzenden Wahlkampfauseinandersetzung zu opfern, wäre fatal. Wir appellieren daher an unsere politischen Mitbewerber:innen, den eingeschlagenen Weg fortzuführen.
Der Senat wird nach der heutigen Beschlussfassung der BVV in der Verantwortung sein, sich klar zu bekennen. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist auch weiterhin der einzige Bezirk ohne legale Bademöglichkeit im Sommer. Und auch die Schwimmhallenkapazitäten sind schon lange an ihre Grenzen angelangt. Wir fordern daher den Regierenden Bürgermeister dazu auf, der Einladung des Bezirksamtes zu folgen und hier vor Ort mit uns noch in diesem Jahr über die weiteren Schritte hin zu einem Freibad für Marzahn-Hellersdorf ins Gespräch zu kommen und Entscheidungen auf Landesebene herbeizuführen.“