LINKS wirkt! - Landeskoalition lenkt bei Hausglastonnen ein

Erklärung des Fraktionsvorsitzenden, Bjoern Tielebein. zum gemeinsamen Antrag aller Fraktionen im Abgeordnetenhaus zur Wiederaufstellung der Hausglastonnen in Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Treptow-Köpenick.

Zur Einigung aller Fraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses zur Wiederherstellung des bewährten Hausglastonnen-Systems erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der BVV Marzahn-Hellersdorf, Bjoern Tielebein:

Wir freuen uns, dass es gelungen ist die Koalition im Abgeordnetenhaus aus SPD und CDU zu überzeugen, dass die Senatspolitik gegen die Interessen der Mieterinnen und Mietern keinen Erfolg haben darf.

Der nunmehr vorliegende Antrag aller Fraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus ist ein Erfolg vor allem der Bürgerinnen und Bürger. Viele Menschen haben seit Dezember letztens Jahres gegen den Wegfall der bewährten Hausglastonnen gekämpft. DIE LINKE in den drei betroffenen Bezirken und dem Berliner Abgeordnetenhaus hat diesen Protest intensiv unterstützt.

Die Linksfraktion fordert nunmehr die schnelle Wiederaufstellung der Hausglastonnen. Gegebenenfalls bereits erteilte Genehmigungen des Bezirksamtes für zentrale Sammelstellen der Glas-Iglus müssen umgehend zurückgezogen werden.

In diesem Zusammenhang sollte auch dem zuständigen Bezirksstadtrat Gräff (CDU) deutlich geworden sein, dass sein vorzeitiges Einknicken Unsinn war. Im Januar 2014 hatte er in der BVV noch erklärt, dass er kaum noch Möglichkeiten sehe, die Abschaffung der Hausglastonnen rückgängig zu machen und deshalb in Gespräche über zentrale Sammelstellen mit dem Dualen System eingetreten sei.