Jeder Mensch soll ein menschenwürdiges Leben führen können. Das muss drin sein!
Die soziale Situation in unserem Land ist noch immer vom Reichtum einer kleinen Gruppe von Menschen und dem Kampf um das tägliche Brot einer ganzen Reihe von Arbeitslosen, Rentnerinnen, aber auch von Erwerbstätigen bestimmt.
Die soziale Situation in unserem Land ist noch immer vom Reichtum einer kleinen Gruppe von Menschen und dem Kampf um das tägliche Brot einer ganzen Reihe von Arbeitslosen, Rentnerinnen, aber auch von Erwerbstätigen bestimmt.
Während ein großer Teil der sogenannten geförderten Maßnahmen durch die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter gestrichen wurden, entstehen im sogenannten Niedriglohnsektor zunehmend befristete Arbeitsverhältnisse oder Arbeitsplätze in der Leiharbeit. Um die Regelungen des Mindestlohnes zu umgehen, werden durch einige Arbeitgeber die Arbeitsstunden begrenzt und die eigentlich Erwerbstätigen müssen ergänzende Leistungen beim JobCenter beantragen.
Hier sind besonders Reinigungsfirmen, Sicher-heitsfirmen, aber auch Bereiche der sozialen Arbeit betroffen. So gibt es in der sozialen Arbeit Bereiche, in denen die Beschäftigten einen Arbeitsvertrag erhalten, der nur so lange gilt, wie die soziale Einrichtungen auch vorhanden sind. Es ist also eine Befristung, die nicht näher gefasst wurde, und der Übergang in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis ist gar nicht möglich. Betriebliche Abfindungen, Anspruch auf Urlaubstage oder Prämienregelungen sind hier gar nicht vorgesehen. Notwendige Tätigkeiten werden aus Firmen ausgelagert, und die Arbeitsverträge werden so gestaltet, dass sie durch „Haustarife“ die tarifliche Regelungen umgehen können.
Statt Hartz IV und Bezug von Sozialhilfe trete ich als Betriebsrätin und sozialpolitische Sprecherin unserer BVV-Fraktion für das Konzept der bedingungslosen Grundsicherung ein. Hier soll durch ein sozialpolitisches Finanzierungskonzept jede Bürgerin und jeder Bürger unabhängig von ihrer bzw. seiner wirtschaftlichen Lage eine gesetzliche und für jeden gleiche – vom Staat ausgezahlte – finanzielle Zuwendung erhalten. Diese Grundsicherung soll existenzsichernd sein. Hier würden alle sozialen Schichten profitieren, die Gesellschaft gerechter gestaltet und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gefördert werden.
Die Zahl der unsicheren Arbeitsverhältnisse ist weiter gestiegen. Fast 2,9 Millionen Beschäftigte haben inzwischen nur noch einen befristeten Job. Hiervon sind besonders auch junge Frauen betroffen. Deshalb sagt DIE LINKE zu Recht: „Schluss mit der Leiharbeit, der sachgrundlosen Befristung und Kettenbefristungen!“ Wir wollen mit vielfältigen Aktionen darauf aufmerksam machen. Ich werbe dafür, die bundesweite Unterschriftensammlung zu unterstützen und dadurch zu zeigen, dass wir für einen Politikwechsel eintreten. Lasst uns auch machtvoll gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestieren. Wir sehen uns am 10. Oktober 2015 zur Demonstration, die um 12 Uhr auf dem Washingtonplatz am Berliner Hauptbahnhof starten wird.
Zoe Dahler
Sprecherin für Gesundheits- und Sozialpolitik