Die CDU widerspricht sich selbst

Zu der Frage der Errichtung eines Lebensmittelmarktes an der Märkischen Allee/Trusetaler Straße sind von der CDU widersprüchliche Aussagen zu vernehmen.

Zu der Frage der Errichtung eines Lebensmittelmarktes an der Märkischen Allee/Trusetaler Straße sind von der CDU widersprüchliche Aussagen zu vernehmen. Während sich die CDU Wuhletal auf ihrer Internetseite klar gegen die Errichtung eines solchen Marktes positioniert, befürwortet die CDU-Fraktion in der BVV den Bau eines Marktes mit 2000 m² Verkaufsfläche. Diesen Beschluss fasste die BVV bereits im Oktober 2014 mit den Stimmen von SPD und CDU. Damit nahmen beide Parteien außerdem die Beantwortung ihres eigenen Antrags aus dem Januar 2014 vorweg. Dieser sah vor, dass das Bezirksamt darüber informiert, welche Entwicklungen es an diesem Standort für denkbar hält.

Ähnlich widersprüchlich verhält sich die CDU zum ehemaligen Kino Sojus. Die Fraktion hatte im Januar einen Dringlichen Antrag eingebracht, der das Bezirksamt ersucht, zu prüfen, welche Möglichkeiten einer kulturellen Nutzung des Gebäudes bestehen und welche Fördermöglichkeiten für einen Wiederaufbau es für eine solche Nutzung geben könnte. Währenddessen erklärt CDU-Stadtrat Gräff, dass ein Abriss des Kinogebäudes bevorsteht, da es einen neuen Investor gebe, mit dem der Bau eines weiteren großflächigen Lebensmittelmarktes vereinbart werde. Nach diesen Plänen soll ein Markt mit 2500 m² Verkaufsfläche entstehen. Die Linksfraktion erwartet vom Bezirksamt, dass es die Beschlüsse der BVV umsetzt und die Realisierbarkeit nicht durch entgegengesetztes Handeln unmöglich macht.

Christian Schwinge
Sprecher für Stadtentwicklungspolitik