Newsletter 01/19 Wir starten ins neue Jahr

 

Inhaltsverzeichnis

 
  1. Aktuelles aus Bezirk und Fraktion
  2. Presseerklärungen
  3. Beiträge zur Bezirkspolitik
  4. Aktuelle Drucksachen
  5. Bericht aus der BVV
  6. Presseschau
  7. Termine

Liebe Leser*innen,

wir sind tatkräftig ins Jahr 2019 gestartet und haben bereits die erste Bezirksverordnetenversammlung hinter uns. Welche Themen wir gerade diskutieren - von der Verkehrslösung Mahlsdorf bis zum Erhalt des Hellersdorfer Tierhofs im Oschatzer Ring - lesen Sie weiter unten.

Der Jahresanfang steht auch immer im Zeichen des Gedenken: Letztes Wochenende gedachten wir auf dem Parkfriedhof Marzahn der Opfer des Nationalsozialismus. „Dass Auschwitz nie wieder sei ...“ (Adorno) ist und bleibt unser Leitspruch für diesen, für jeden Tag.

Bleiben Sie auch 2019 mit uns im Kontakt: Per E-mail: kontakt@linksfraktion-marzahn-hellersdorf.de oder Telefon (030 902935820), in den sozialen Netzwerken auf Twitter oder Facebook oder zu unseren Sprechzeiten.

 
 

Aktuelles aus Bezirk und Fraktion

 

„Dass Auschwitz nie wieder sei ...“ Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus

 

Verordnete der Fraktionen DIE LINKE (Bjoern Tielebein), der SPD (Jennifer Hübner) und der CDU (Alexander Herrmann) legen gemeinsam ihre Kränze nieder.

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus luden die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und der Heimatverein Marzahn-Hellersdorf e. V. am 26. Januar zum stillen Gedenken am Denkmal zur Erinnerung an die Opfer der Zwangsarbeit 1939 bis 1945 im Parkfriedhof Marzahn ein.

Neben der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und Abgeordneten der LINKEN sowie Vertreter*innen des Bündnis für Demokratie und Toleranz, verschiedener Botschaften, des Bezirksamts und aller Fraktionen und Parteien waren auch Vertreter*innen der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA e. V.) anwesend. Diese kritisierten und protestierten gegen die Teilnahme der AfD-Fraktion an der Gedenkveranstaltung.

Nach einer Begrüßung durch Kathrin Henkel (CDU), Vorsitzende der BVV, hielt Henny Engels vom Bündnis für Demokratie und Toleranz eine Rede und betonte, dass ein bloßes Erinnern nicht ausreiche. Vielmehr sei es nötig, immer und aktiv Widerstand gegen „jegliche Form von Menschenfeindlichkeit“ zu leisten. Weiter fügte Engels hinzu: „Menschenfeindlichkeit beginnt nicht bei einem tätlichen Angriff auf einen Juden, der mit einer Kippah durch die Straße läuft. Sie beginnt nicht mit einem tätlichen Angriff auf eine Muslima, die mit Kopftuch im Bus sitzt. Sie beginnt nicht mit dem tätlichen Angriff auf Bewohnerinnen und Bewohner einer Unterkunft für Asylbewerber*innen. Sie beginnt nicht mit einem tätlichen Angriff auf einen Schwarzen Deutschen. (…) Sie beginnt bei verunglimpfender Rede und bei Ausschluss aus sozialen Zusammenhängen, bei Diskriminierungen, bei Hetzkommentaren und Hassreden.“

Anschließend legten die Verordneten der demokratischen Fraktionen und Parteien ihre Gedenkkränze nieder. Bei der Fraktion DIE LINKE stand geschrieben: „Dass Auschwitz nie wieder sei …“. Ein Leitspruch für jeden Tag – aber ganz besonders an diesem.

 

Was passiert am Anger?

 

Gemeinsam mit der direkt gewählten Wahlkreisabgeordneten Dr. Manuela Schmidt informiert unser Fraktionsvorsitzender Bjoern Tielebein über das abgeschlossene Baugeschehen des neuen Nahversorgungszentrums "Am Anger" und die anstehende Aufwertung der Grünflächen südlich des Zentrums. Außerdem gehen sie auf die Beschwerden vieler Anwohner*innen zu den weggefallenen Parkplätzen ein. Der Bürgerbrief wird in den nächsten Tagen rund um das Zentrum verteilt und kann auf unserer Themenseite zur Nahversorgung nachgelesen werden.

Zum vom ehemaligen Bezirksstadtrat Christian Gräff (CDU) in Aussicht gestellen Wiederaufbau der bei Abrissmaßnahmen im Zuge des Neubaus zerstörten Mosaikwand „Wir schützen unsere Umwelt“ berichtete unsere Bezirksstadträtin Juliane Witt in der Sitzung der BVV im Januar, dass diese Wand nicht wieder aufgebaut wird. Stattdessen entsteht ein neues Kunstwerk der Künstlerin Susanne Specht, für das der Eigentümer eine Summe von 10.000 Euro zur Verfügung gestellt hat. Das Verschwinden der Kunst soll mittels einer Tafel angemessen dokumentiert werden, teilte Frau Witt auf Nachfrage unseres Sprechers für Kultur, Olaf Michael Ostertag, mit.

 

Was macht die Fraktion DIE LINKE eigentlich so?

 

Jeden Monat gibt es in der Bezirkszeitung der LINKEN "Marzahn-Hellersdorf links" zwei Fraktionsseiten in der Mitte, die über unsere Arbeit im Bezirk und in der Bezirksverodnetenversammlung informieren.

Themen im Februar sind unter anderem der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz sein und der Beschluss unseres Antrags für den Erhalt des Hellersdorfer Tierhofs. Die neueste Ausgabe kann im Fraktionsbüro am Helene-Weigel-Platz 8 oder in der Geschäftsstelle der LINKEN in der Henny-Porten-Str. 10-12 abgeholt werden. Auf Wunsch landet sie auch in Ihrem Briefkasten, schreiben Sie uns einfach eine E-Mail: kontakt@linksfraktion-marzahn-hellersdorf.de. Online kann die Zeitung auf der Webseite der LINKEN gelesen werden.

 
 

Presseerklärungen

 
 

Beiträge zur Bezirkspolitik

 
 

Aktuelle Drucksachen

 
 

Bericht aus der BVV

 
 

Presseschau

 
 

Termine

 
 

Impressum

Die Linke Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf
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Telefon: 030 902935820
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