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Liebe Leser*innen,
wir starten mit viel Tatenkraft in den Herbst! Zwei Themen waren der Fraktion bei der letzten Bezirksverordnetenversammlung besonders wichtig: Die Erarbeitung einer Lösung für die Warmverpflegung an der Ulmen-Grundschule in Kaulsdorf und die Spielplatzsituation im Bezirk. Und nicht vergessen: Bis zum 15. Oktober können Sie Ihre Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2020/21 einreichen.
Während schon die ersten Spekulatius und Lebkuchen verkauft werden, denken auch wir bereits an die besinnliche Zeit: Mit ihrer Spende können wir für die Kinder im Geflüchteten- und Wohnungslosenheim in der Otto-Rosenberg-Straße eine schöne Weihnachtsfeier ermöglichen. Diese und weitere Themen finden Sie in diesem Newsletter.
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Erste Phase des Bürgerhaushalts 2020/2021 nähert sich dem Ende
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Steffen Ostehr, Sprecher für Bürgerbeteiligung
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Am 15. Oktober endet die erste Phase des Bürgerhaushaltes 2020/2021. Bis dahin können Sie noch ihre Ideen und Vorschläge beisteuern. Sie wissen am besten, woran es in ihrem Kiez fehlt.
Mit dem Bürgerbudget in Höhe von 200.000 Euro stehen pro Haushaltsjahr zur direkten Umsetzung von Projekten bis 20.000 Euro zur Verfügung. Vom 14. Januar bis zum 1. Februar 2019 werden die eingereichten Vorschläge im Internet und in den Stadtteilen zur Abstimmung gestellt. Im Rahmen dieser Abstimmungsphase wird eine Rangliste der eingereichten Vorschläge ermittelt, und die bestbewerteten Bürgerhaushaltsvorschläge unter 20.000 Euro werden entsprechend der Rangfolge im nächsten Doppelhaushalt platziert und direkt und ohne politischen Vorbehalt umgesetzt.
Im Video erklärt unser Sprecher für Bürgerbeteiligung Steffen Ostehr, warum es sich lohnt mitzumischen. Mehr zum Bürgerhaushalt auch auf unserer Webseite und unter www.mischen-sie-mit.de
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Warmes Mittag für die Ulmen-Grundschule gesichert
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Quelle: Pixabay
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"Ohne Strom kein warmes Essen ... also Kaltverpflegung." Das schrieb die Schulleiterin der Ulmen-Grundschule Iris Pakulat auf der Schul-Webseite und kritisierte die Inaktivität des Bezirksamts. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September wurde das Thema Priorität aller Fraktionen.
Unsere Bezirksstadträtin Juliane Witt (DIE LINKE) teilte mit, dass erste konkrete Schritte am Vormittag des gleichen Tages eingeleitet wurden: So sei die Warmspeisenverpflegung ab Oktober nun doch abgesichert durch einen zusätzlichen Raum für den Abwasch. Außerdem sollen in den nächsten Wochen Interimslösungen diskutiert werden. Mit „einer Steckdose“, wie anfangs angenommen, sei es aber nicht getan, versicherte Witt: Es fehlten vielmehr Genehmigungen für den Bau was den Brandschutz, Denkmalschutz oder die Umnutzung angehe. Die Enttäuschung aller Beteiligten über die mangelnde Informationsweitergabe sei aber nachvollziehbar, wofür sich Witt entschuldigte. Unser Fraktionsvorsitzender Björn Tielebein wies noch einmal deutlich darauf hin, dass die verantwortlichen Schulpolitiker*innen aller Fraktionen die Situation sehr ernst nehmen: Das Problem an der Ulmen-Grundschule sei auch "auf den Sanierungsstau der letzten Jahre" zurückzuführen.
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Kiez am Boulevard Kastanienallee diskutiert über geplantes Hochhaus
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Die Linksfraktion setzt sich bereits seit langem dafür ein, dass das alte Kaufhallengebäude am Boulevard Kastanienallee endlich abgerissen wird. Mittlerweile haben die Vorbereitungen dafür begonnen und auch die Neubaupläne sind bereits bekannt. Vorgestellt wurden sie bei einer Anwohnerversammlung am 15. August. Unsere Bezirksbürgermeisterin Dagmar Pohle hatte dazu eingeladen und der Investor, die Haberent Baugesellschaft mbH, und die Gesobau, die das Objekt übernehmen wird, stellten die Pläne vor. Neben einem Siebengeschosser soll auch ein vierzehngeschossiges Hochhaus entstehen. Zu Letzterem sind die Meinungen geteilt. Wie Pohle mitteilte sei ein Hochhaus an dieser Stelle zulässig und ergänzt: "Noch liegt kein genehmigungsfähiger Bauantrag vor, insofern ist die Entscheidung noch nicht verbindlich gefallen." Insgesamt sollen ca. 150 Wohneinheiten entstehen, von denen mindestens die Hälfte gefördert werden sollen. Unser Fraktionsvorsitzender Bjoern Tielebein erklärt dazu: "Die Linksfraktion begrüßt grundsätzlich den Bau neuer Wohnungen auch in diesen Quartieren. Eine möglichst umfangreiche, frühzeitige Information der Anwohner*innen sowie, wenn möglich, Kompromisse sind geboten. Im Fall des Hochhauses am Kastanienboulevard muss bedacht werden, dass eine möglichst effiziente Nutzung von Flächen – zum Beispiel Aufstockung bestehenden Gebäude und Neubau in die Höhe - auch den jetzigen Anwohner*innen zu Gute kommt. Nicht immer ist der Bau in die Breite, dafür aber niedriger sinnvoll, wenn dadurch ebenfalls notwendige Freiflächen geopfert werden müssen. Weiterhin erfreut sich in anderen Teilen des Bezirks das Wohnen in der Höhe großer Beliebtheit. Wer in ein Hochhaus zieht, bevorzugt oftmals eine obere Etage gegenüber dem Erdgeschoss."
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Spendenaufruf: Weihnachtsfeier für die Kinder im Geflüchteten- und Wohnungslosenheim in der Otto-Rosenberg-Straße
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Sr. Margareta Kühn, Dagmar Pohle, Petra Pau und unsere Verordnete Sarah Fingarow (v. l. n. r.) bei der Weihnachtsfeier im Don-Bosco-Zentrum im vergangenem Jahr
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Jedes Jahr veranstaltet DIE LINKE. Marzahn-Hellersdorf für geflüchtete und wohnungslose Kinder eine Weihnachtsfeier in der Otto-Rosenberg-Straße. Im festlich geschmückten Saal im Don-Bosco-Zentrum Marzahn heißen wir sie mit ihren Familien bei Kakao und Kuchen willkommen und überreichen jedem Kind ein individuelles und liebevoll ausgesuchtes Geschenk.
Die von ehrenamtlichen Helfer*innen des Bezirksverbandes und der Linksfraktion Marzahn-Hellersdorf organisierte Feier finanziert sich über Spenden. Diese werden bis Ende November im Linken Treff oder über folgendes Konto dankend entgegengenommen. Auch Unterstützung bei der Vorbereitung der Feier und der Zusammenstellung der Geschenke ist sehr willkommen. Wer helfen möchte, kann sich gern bei unserer Verordneten Sarah Fingarow (sarah.fingarow@linksfraktion-marzahn-hellersdorf.de) oder im Linken Treff melden.
Für Überweisungen von Spenden:
Kontoinhaber: DIE LINKE Berlin IBAN: DE 59 10070848 0525607803 Verwendungszweck: Spende Marzahn-Hellersdorf, Name, Vorname, Anschrift (Wichtig ist, dass im Verwendungszweck steht, dass es sich um eine Spende für Marzahn-Hellersdorf handelt!)
Hinweis: Bitte nur einzelne Personen als Spender angeben, nicht paarweise, wie z.B. Spenden Max und Maxi Müller, sondern nur eine*r von beiden oder jede*r spendet privat.
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