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Christian Schwinge, stadtentwicklungspolitischer Sprecher

Umdenken im Bezirksamt: Vorschlag zum Runden Tisch für die „Helle Mitte“ findet endlich Unterstützung

In der Juni-Sitzung der BVV sprach sich der zuständige Bezirksstadtrat Christian Gräff (CDU) für den LINKEN-Vorschlag zur Einrichtung eines Runden Tisches für die „Helle Mitte“ aus. Wieder einmal wirkt – leider erst mit einjähriger Verzögerung – der Druck von Links.

Dazu erklärt der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf Christian Schwinge:

In der BVV-Sitzung im März 2014 lehnten SPD, CDU und Bündnisgrüne unseren Antrag (Drucksache 1372/VII) für einen Runden Tisch zur Entwicklung und Gestaltung der „Hellen Mitte“ noch ab.

In der Juni-Sitzung der BVV sprach sich nun der zuständige Bezirksstadtrat Christian Gräff (CDU) für den LINKEN-Vorschlag zur Einrichtung eines Runden Tisches für die „Helle Mitte“ aus. Wieder einmal wirkt – leider erst mit einjähriger Verzögerung – der Druck von Links. Wir hoffen, dass das Bezirksamt die Einrichtung eines Runden Tisches schnellstmöglich umsetzt, um die Stabilisierung und die weitere Entwicklung der „Hellen Mitte“ einzuleiten. Ein „kontinuierlicher Prozess zur weiteren Entwicklung des Zentrums »Helle Mitte«“ ist nämlich bis heute noch nicht zu erkennen. Die zitierte Formulierung eines beschlossenen Antrags (Drucksache 0742/VII) zur „Hellen Mitte“ diente aber bisher als Begründung zur Ablehnung eines Runden Tisches.

Laut Stadtrat Gräff stellt Marzahn-Hellersdorf überdurchschnittlich viel Verkaufsfläche für den Einzelhandel bereit. Gleichzeitig herrsche aber eine unterdurchschnittliche Kaufkraft in der Bevölkerung vor. Das tatsächliche Missverhältnis von Verkaufsfläche und Kaufkraft muss zu der Schlussfolgerung führen, die vorhandenen Verkaufsflächen wenn möglich zu stabilisieren und der Errichtung zusätzlichen Einzelhandels entgegenzuwirken.

Um so unverständlicher sind in diesem Zusammenhang die Pläne des Stadtrats für den Bau eines Marktes mit 2500 m² Verkaufsfläche am Standort des ehemaligen Kinos „Sojus“. Die Linksfraktion fordert das Bezirksamt und Christian Gräff auf, diese Pläne zu verwerfen. Stattdessen sollte dem Antrag zur kulturellen Nutzung des Kinos „Sojus“ (Drucksache 1788/VII), eine Chance gegeben werden.