Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

in Ihren virtuellen Händen halten Sie unseren ersten Newsletter des Jahres 2026. Ganz neu ist das Jahr zwar nicht mehr - sechs Wochen sind schon rum -, aber eines bleibt: Es wird in vielerlei Hinsicht ein entscheidendes Jahr werden, nicht zuletzt weil am 20. September wieder Wahlen in Berlin anstehen. Auch und gerade in dieser Zeit bleiben wir weiterhin für all Ihre Sorgen und Ideen ansprechbar. Politik bedeutet für uns langfristiger Einsatz zum Wohle der Menschen, die hier wohnen.

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass es kein leichtes Jahr wird. Nicht nur aufgrund internationaler Ereignisse, sondern auch wegen der Neuigkeiten vor Ort: Stromausfälle, Chaos wegen Schnee- und Eisglätte, steigende Mieten - und politische Verantwortliche, die keine Lösungen anbieten und sich sogar wegducken. Doch es bleibt Hoffnung: Sie, die Menschen hier im Bezirk, lassen sich all das nicht weiter gefallen.

Eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat das der Offene Brief, den gleich sechs Marzahn-Hellersdorfer Anwohnerinitiativen gemeinsam an Bausenator Christian Gaebler (SPD) schickten. Die Botschaft: Wir können es nicht länger hinnehmen, dass Profitinteressen zu immer heftigerer Nachverdichtung führen. Dass immer mehr Grünflächen verschwinden, gleichzeitig aber die Entwicklung der Infrastruktur (Einkaufsmöglichkeiten, Kita- und Schulplätze...) nicht mit dem Bevölkerungszuwachs mithalten kann. „Marzahn ist nicht Manhattan“, ist das Motto der Menschen.

Und es ist auch unser Motto. „Marzahn ist nicht Manhattan“, sagt auch Die Linke.

Dementsprechend machen Immobilien- und Wohnraumthemen einen Großteil der Berichte in dieser Ausgabe unseres Newsletters aus. Ob es nun das Tal-Center ist, die Bowlinghalle am Feldberger Ring oder unser landesweiter Einsatz gegen Wuchermieten - all diese Fälle zeigen, dass wir gemeinsam stark sind. Dass wir eine Macht sind, mit der die Mächtigen zu rechnen haben. Packen wir es an.

Es grüßen herzlich

Ihre
Sarah Bigall und Bjoern Tielebein
Fraktionsvorsitzende

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Neue Wohntürme am Tal-Center: Bezirksparlament unterstützt Forderungen der Anwohnerschaft

Ende Januar (22.01.) hat das Bezirksparlament (das ist die Bezirksverordnetenversammlung, BVV) den Einwohnerantrag des Bürgerbeirats „Zukunft Tal-Center“ beschlossen. Zuvor gab es intensive Debatten sowohl im Stadtentwicklungsausschuss wie auch im BVV-Plenum. Bis am 13.01. der Ausschuss eine positive Beschlussempfehlung aussprach. Die CDU enthielt sich in beiden Gremien. Der nun beschlossene Einwohnerantrag fordert das Bezirksamt für das bereits laufende Bebauungsplanverfahren auf, transparente Information und umfassende Beteiligung durchzuführen sowie die soziale Infrastruktur vor Ort zu verbessern.

Die Linke hat die Forderungen der Anwohnerinitiative von Beginn an unterstützt. Freut sich daher sehr über den Beschluss - und ergänzt eine direkte Aufgabe fürs Bezirksamt, nämlich einen sofortigen Stopp der aktuellen Bauplanung. Doch Baustadträtin Heike Wessoly (CDU) bleibt dabei: Sie werde die Planungen nicht anhalten, weil sich das Bebauungsplanverfahren bereits in seiner ersten Phase befindet. Was Wessoly nicht sagt: Damit möchte das CDU-geführte Bezirksamt schnell Tatsachen schaffen, obwohl der beschlossene Einwohnerantrag dieser Absicht entgegensteht.

Die Diskussion zum Tal-Center reiht sich damit ein in eine ganze Serie von Bauprojekten im Bezirk, bei denen es im Kern um zwei Fragen geht. Erste Frage: Wie ernsthaft und umfassend wird die Anwohnerschaft in die Entwicklung ihres Wohngebiets eingebunden? Zweite Frage: Was ist dem Bezirksamt wichtiger? Die Interessen von Investoren oder die frühzeitige Schaffung der notwendigen Infrastruktur in unseren Kiezen? (Kitas, Schulen, ärztliche Versorgung, Einkaufsmöglichkeiten, Grünflächen…)

Bowlinghalle am Feldberger Ring: Bezirksamt soll Denkmalschutz prüfen

Anwohnerschaft und Linke setzen derzeit in Hellersdorf alle Hebel in Bewegung, um die von Schließung und Abriss bedrohte Bowlinghalle zu retten. Die neu gegründete Anwohnerinitiative hat bereits die nötigen 1000 Unterschriften für einen Einwohnerantrag im Bezirksparlament gesammelt und den Antrag im November eingebracht. Kurz vor Erscheinen dieses Newsletters, am 10. Februar, hat der Stadtentwicklungsausschuss eine positive Beschlussempfehlung für den Antrag ausgesprochen. Am 6. Dezember fand zudem vor Ort eine Kiezversammlung statt.

Zugleich hat die Linke eine weitere Initiative eingebracht, die darauf zielt, die Bowlingbahn auf dem Wege des Denkmalschutzes zu retten. Das Gebäude der Bowlinghalle ist das letzte erhaltene Exemplar einer sogenannten ESK-Kaufhalle in Hellersdorf, wie sie zu DDR-Zeiten nach standardisierter Typenbauweise errichtet wurden. Die bauliche Substanz ist daher schutzbedürftig.

Der Hintergrund der drohenden Schließung: Die Supermarktkette LIDL, die zuvor Eigentümer der Bowlinghalle war, hat diese verkauft. Nun sollen Wohntürme mit insgesamt 102 Wohnungen gebaut werden. Zwar forderte das Bezirksparlament bereits im November das Bezirksamt auf, es solle sich beim neuen Eigentümer dafür einsetzen, dass in die neuen Häuser eine Bowlingbahn integriert wird. Aber es geht nicht nur um die Bowlingbahn selbst. Anwohnerinnen und Anwohner kritisieren auch die Nachverdichtung, die durch die neuen Häuser entsteht. Weniger Freiflächen, mehr Menschen, und die Infrastruktur wächst nicht mit. Daher fordert die Linke für die Fläche einen Bebauungsplan, an dessen Erstellung die Anwohnerschaft von Anfang an umfassend eingebunden wird.

Wohnungsbau: Die Liste der im Schnellverfahren erteilten Baugenehmigungen für Großbauprojekte im Bezirk ist lang!

Im Januar stellte die Linke im Bezirksparlament eine Große Anfrage zum Thema der Wohnungsbauvorhaben im Bezirk. Hintergrund ist eine ganze Reihe von Bauvorhaben, die das Bezirksamt in letzter Zeit nach Paragraph 34 Baugesetzbuch im Schnellverfahren genehmigt hatte. Sechs Anwohnerinitiativen im Bezirk haben zuletzt einen Offenen Brief an Bausenator Gaebler (CDU) veröffentlicht, in dem sie ganz offen schreiben, Paragraph 34 werde missbraucht, um Bauprojekte durchzudrücken.

Der Paragraph regelt, dass Bauvorhaben grundsätzlich zulässig sind, wenn sie sich in die „Eigenart der näheren Umgebung“ einfügen. Die Liste der Neubauten, die das Bezirksamt auf diesem Wege durchwinken wollte, ist extrem lang: die Innenhöfe in der Lily-Braun-Straße, der Helene-Weigel-Platz, die Hohensaatener Straße 18, Allee der Kosmonauten 155, Jan-Petersen-Straße und die Bowlingbahn am Feldberger Ring - um nur einige der denkwürdigsten Fälle der letzten zwei Jahre zu nennen. Oft regte sich in der Nachbarschaft Widerstand, weil Anwohnerinnen und Anwohner zurecht anzweifelten, ob die geplanten Neubauten tatsächlich nicht zu einer Veränderung der Ortsbildes führen würden.

Baustadträtin Heike Wessoly (CDU) beantwortete die Anfrage mit einer Liste von Wohnungsbauvorhaben, für die seit 2024 Baugenehmigungen nach Paragraph 34 erteilt wurden: Brodowiner Ring 26-30 (98 Wohnungen), Hohensaatener Straße 18 (375 Wohnungen), Lion-Feuchtwanger-Straße 22 (78 Wohnungen), Alte Hellersdorfer Straße 43+45 (108 Wohnungen), Alte Hellersdorfer Straße 44+46+48 (20 Wohnungen), Oppermannstraße 9 a-c (33 Wohnungen), Bausdorfstraße 76 (26 Wohnungen), Teterower Ring 168 (53 Wohnungen). Bauvorbescheide liegen für folgende Orte vor: Allee der Kosmonauten 155, Brodauer Straße 43-35, Wuhlestraße 28, Lea-Grundig-Straße 12-18, Riesaer Straße 102 a-c, Jan-Petersen-Straße 14-18, Florastraße 13, Klausdorfer Straße, Louis-Lewin-Straße 120, Allee der Kosmonauten 129, Hellersdorfer Straße 78, Gartenstraße 1-4, Alfred-Döblin-Straße 18.

Im Dezember hatte die Linke das Bezirksamt aufgefordert, im Fall der Hohensaatener Straße wenigstens zu prüfen, ob die Baugenehmigung zurecht erteilt wurde oder ob nicht doch eine Veränderung des Ortsbildes vorliegt. Der Antrag befindet sich derzeit zur weiteren Beratung im Stadtentwicklungsausschuss. Doch Stadträtin Wessoly ließ bereits durchblicken, dass ihr Amt eine solche Prüfung nur leisten wird, wenn der öffentliche Druck bestehen bleibt. Ihre pauschale Begründung: Das Bezirksamt wäre zu Schadensersatzzahlungen verpflichtet, wenn es eine Baugenehmigung auf Grundlage von Paragraph 34 verweigert. Damit ist die Unterordnung unter Investoreninteressen vorprogrammiert.

Wir fordern mehr Personal um Wuchermieten zu stoppen!

Nachdem das Wohnungsamt Friedrichshain-Kreuzberg am Freitag, dem 23.01.2026, vor dem Amtsgericht Tiergarten erstmals ein Urteil wegen eines Verstoßes gegen § 5 des Wirtschaftsstrafgesetzes (Mietpreisüberhöhung) erwirkt hat, hätte auch das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf die Möglichkeit, auf diesem Wege gegen überteuerte Mieten vorzugehen. Die Linke mit Sozialstadträtin Juliane Witt fordert bereits seit Monaten mehr Geld fürs zuständige Wohnungsamt im Bezirk - nur durch zusätzliche Stellen könnte das Amt effektiv Fälle von Mietwucher identifizieren und ahnden.

Das Gericht in Berlin-Tiergarten bestätigte mit seinem Urteil die Rechtsauffassung des Bezirksamtes, wonach die zulässige Miethöhe erheblich überschritten wurde. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Der Fall wurde über die Mietwucher-App der Linken an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg weitergeleitet. Insgesamt wurden in der App bereits 66.000 Fälle von überhöhten Mieten gemeldet.

Dass einzelne Vermieter sich auf dem Berliner Wohnungsmarkt illegal hohe Profite verschaffen, ist mittlerweile kein Geheimnis mehr. Wie die Senatsverwaltung für Wohnen im Oktober 2025 mitgeteilt hatte, gab allein in den Monaten April bis Oktober 255 Beschwerden, die bei der neu eingerichteten Mietpreisprüfstelle eingingen. In mehr als 93 Prozent der Fälle kamen die Prüferinnen und Prüfer zum Schluss, dass eine Mietpreisüberhöhung vorliegt. Der sogenannte „Mietwucher“ liegt rechtlich dann vor, wenn die verlangte Miete mehr als 50 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete (Mietspiegel) liegt. Rechtlich durchsetzen müssen betroffene Mieterinnen und Mieter ihre Ansprüche gegenüber dem Vermieter jedoch selbst. Die Mietpreisprüfstelle, die der Berliner Senat im Frühjahr 2025 eingerichtet hatte, ist personell jedoch nicht in der Lage, sie dabei zu unterstützen. Hierfür wären zusätzliche Stellen in den bezirklichen Wohnungsämtern nötig.

Nguyễn Văn Tú: Gedenkort für den Ermordeten sollte noch vor dem 24.04.26 geschaffen werden!

Im April jährt sich zum 34. Mal der Mord an Nguyễn Văn Tú. Am 24.04.1992 stach der 21-jährige Neonazi Mike Lillge den vietnamesischen Vertragsarbeiter Nguyễn Văn Tú mit einem Messer in die Lunge. Nguyễn Văn Tú starb noch am selben Abend an den Verletzungen. Die Tat ereignete sich in einer Parkanlage am Brodowiner Ring in Marzahn. Im April 2025 beantragte deshalb Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), dass die Parkanlage im Gedenken an den Ermordeten in Nguyễn-Văn-Tú-Hain umbenannt wird. Im Mai 2025 wurde der Linke Antrag in den BVV-Kulturausschuss überwiesen, dort jedoch wiederholt vertagt. Daher fordert die Linke die anderen BVV-Fraktionen nun auf, das Verfahren zu beschleunigen, damit die Umbenennung noch vor dem Jahrestag erfolgen kann.

Berlinweit gibt es bisher nicht eine einzige Straße, die einen vietnamesischen Namen trägt - und das, obwohl die vietnamesische Community zahlenmäßig eine der größten migrantischen Communities der ganzen Stadt ist. Auch einen öffentlichen Gedenkort für Nguyễn Văn Tú gibt es bisher nicht. Die Linke Marzahn-Hellersdorf hält daran fest, dass die Umbenennung nicht mehr weiter aufgeschoben werden sollte.

• Projekt CleanTech-Businesspark ist vorerst gescheitert - es lebe der CleanTech-Businesspark? Der CleanTech-Businesspark am S-Bahnhof Marzahn kommt nicht voran: Wie die Berliner Zeitung berichtet, hat sich nach jahrelanger Planungsphase noch immer kein Unternehmen auf dem Gelände angesiedelt. Die Gründe sind vielfältig: Manche Interessenten haben Sorgen, dass die Entwicklung des Geländes aufgrund von geschützten Tierarten (Wechselkröte etc.) platzt. Und die Firma HH2E, die längere Zeit als Großmieter im Gespräch war, hat im Februar 2025 Insolvenz angemeldet. Die Linke fordert daher einen radikalen Neuanfang für das gesamte Gelände: „Die bisherige Vision von Bezirksamt, Senat und Projektentwickler ist krachend gescheitert“, sagt Bjoern Tielebein, Vorsitzender der Marzahn-Hellersdorfer Linksfraktion. Prüfen möchte die Linke auch, welche Fördermittel in den letzten Jahren an die Investoren des Parks geflossen sind.
   
• Skandal um das Smart Living & Health Center: Ex-Abgeordneter Christian Gräff entzieht sich der Aufklärung Wie Mitte Dezember der Tagesspiegel berichtete, hat der ehemalige Berliner Abgeordnete Christian Gräff (CDU) den gemeinnützigen Verein „Smart Living and Health Center“ (SLHC), dessen Geschäftsführer er ist, für seine eigenen geschäftlichen Zwecke genutzt. Das Bezirksparlament hat auf Inititiative von Linken, Grünen und SPD eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses abgehalten, um den Fall aufzuklären. Fraglich ist unter anderem, wie sehr das Bezirksamt und Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) durch Zahlungen öffentlicher Gelder an Gräffs Verein in die Affäre verwickelt sind. Doch Gräff selbst blieb der Ausschusssitzung fern. Auch der CDU-Abgeordnete Johannes Martin, der als damaliger stellvertretender Geschäftsführer des Vereins eine zentrale Rolle gespielt haben soll, erschien nicht.

Nachbarschaftsläden

Die „Unbezahlbar“ in der Marzahner Promenade 9 bietet Nachbarinnen und Nachbarn kostenlose „gerettete“ Lebensmittel, kleine Sachspenden und Beratung an.

Im SOS Familienzentrum in der Alten Hellersdorfer Straße 77 gibt es einen kleinen Second-Hand-Laden speziell für Baby- und Kinderkleidung sowie Sport- und Spielsachen. Außerdem können dort je nach vorhandenen Spenden auch kostenlose Lebensmittel mitgenommen werden.

Sprechstunden der Linken 

Katalin Gennburg
jeden 3. Mittwoch im Monat von 15 - 17 Uhr,
Voranmeldung telefonisch oder per E-Mail.
Tel: 030 80932758,
E-Mail:  buero.gennburg@linksfraktion.berlin
 

Manuela Schmidt
Tel: 030 54980323, 
E-Mail: buero@dr-manuela-schmidt.de, 
Sprechstunde: nach persönlicher Vereinbarung
Helene-Weigel-Platz 7, 12681 Berlin

Kristian Ronneburg
jeden 1. + 3. Mittwoch im Monat von 16 - 18 Uhr,
Voranmeldung unter Telefon: 030 47057520 / mobil: 0176 77212140, 
E-Mail: volkert@wk.linksfraktion-berlin.de
Cecilienplatz 5, 12619 Berlin

Die Linke Fraktion in der BVV Marzahn-Hellersdorf
Tel: 030 902935820 und 0155 60020818 
E-Mail: kontakt@linksfraktion-marzahn-hellersdorf.de
Montag 15-17 Uhr, Dienstag  10-12 Uhr, Mittwoch 15-18 Uhr, Donnerstag 12-16 Uhr
Premnitzer Straße 13, 12681 Berlin

Ausgabestellen der Tafeln

Laib & Seele Marzahn
Schwarzburger Straße 8
12687 Berlin
Tel.: 030 93024126
Spendenkonto
IBAN: DE 39 5206 0410 0003 9076 27
BIC: GENODEF1EK1

Laib & Seele Hellersdorf
Adorfer Straße 6
12627 Berlin
Tel.: 030 9918013

Beratungen

Regelmäßige Beratungsangebote und aktuelle Beratungstermine in ganz Berlin
https://dielinke.berlin/beratung/

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